Die Schilder weisen auf die Feuerwehrzufahrt hin. Räder, die die Zufahrt blockieren, werden künftig abgeschleppt.

von Rainer Dehmer

Oldenburg - Was vor einer Woche zum Stadtfest noch ein Test war, wird zur festen Einrichtung: das Fahrradparkverbot im Bereich Heiligengeiststraße/Grüne Straße. Hinweisschilder und die auf dem Boden angebrachten Piktogramme sollen die Radfahrer auf die dortige Feuerwehrzufahrt aufmerksam machen.

Die Piktogramme hat die Stadt selbst entworfen. „In der Straßenverkehrsordnung gibt es nämlich kein Fahrrad-Parkverbotsschild. Die Piktogramme ergänzen die offizielle Feuerwehrzufahrt-Beschilderung. Wir sehen uns rechtlich auf der sicheren Seite“, sagt Ralph Wilken, Leiter des Bürger- und Ordnungsamtes.

Noch ist das Verbot als ein Appell anzusehen, die Zufahrt frei zu halten. „Wir warten erst einmal vier bis sechs Wochen ab. Wenn sich zeigt, dass die Hinweise nicht wirken, müssen wir Konsequenzen ziehen“, so Wilken.

Die verbotenerweise abgestellten Räder würden dann kostenpflichtig von einem Abschleppdienst entfernt. Ralph Wilken schätzt, dass die Abschleppkosten etwa zehn Euro pro Rad betragen werden. Überdies käme auf die Falschparker ein Bußgeld von 20 Euro zu. Das macht zusammen 30 Euro.

Zum Ärgernis der Feuerwehr war die Zufahrt früher regelmäßig von Fahrrädern zugestellt. „Für uns ist das im Ernstfall die zentrale Zufahrt zum Büsingstift und zur Rückseite des Pius-Hospitals. Deshalb darf die Zufahrt nicht blockiert werden“, sagt Feuerwehr-Chef Michael Bremer.

In den vergangenen Tagen hat es laut Ralph Wilken zumindest tagsüber keine Beanstandungen gegeben. Abends sei die Zufahrt aber teilweise zugestellt gewesen.

Um die Situation zu verbessern, denkt die Stadt daran, in der Grünen Straße (Bereich der Rampe zum Parkhaus) zusätzliche Fahrrad-Abstellplätze zu schaffen.

Vorerst soll es nur in der Heiligengeiststraße beim Fahrradparkverbot bleiben. Laut Wilken ist an bestimmten Tagen aber auch der Übergang Ritterstraße/Achternstraße mit Räder zugestellt.