BERLIN, 5. April 2011

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Liberale beschwören Team-Geist

Bundes-Fdp Nach Westerwelles Verzicht soll es „kein Scherbengericht“ geben

Der Nachfolger nimmt immer mehr Konturen an: Westerwelle (vorn) geht. Rösler (hinten) könnte übernehmen. BILD: DPA  

Berlin - Der Huckelrieder Hof von Paul Friedhoff könnte noch Geschichte schreiben. Als Ort, wo alles begann. Mit Philipp Rösler und Guido Westerwelle, der 2003 als Huckelrieder Spargelkönig amtierte. Und wie frotzelte der heutige Bundesgesundheitsminister Rösler damals ganz frech in seiner Rede („Spargelspitzen“): „Ich will nicht Ihr Generalsekretär werden, ich will Ihr Amt . . .“ Tritt Philipp Rösler heute als neuer FDP-Parteivorsitzender an, „dann wurden die Weichen zweifellos im Cloppenburger Land gestellt“, scherzt FDP-Pressemann Hermann Gerdes.

Rösler, FDP-Generalsekretär Christian Lindner und NRW-Landeschef Daniel Bahr – diese Troika dreht an diesem Dienstag das große Personalkarussell. Seit Sonntag, seit dem Verzicht von Außenminister Guido Westerwelle auf eine weitere Kandidatur für den Parteivorsitz, glühen die Handys. Bleiben die FDP-Minister im Merkel-Kabinett, wie wird die Fraktionsspitze um Birgit Homburger neu sortiert, wird Entwicklungshilfe-Minister Dirk Niebel auf Homburgers Stuhl wechseln? Welche Stellvertreter bilden an der Parteispitze „das neue Team der FDP, die Mannschaftsaufstellung“, wie Lindner sagt. Nach den verheerenden Wahlniederlagen und dem Dauertief in Umfragen wollen die Liberalen mit neuer Geschlossenheit „wieder erfolgreich werden“. Auf dem Weg dorthin werde es „kein Scherbengericht geben“, kündigt der Generalsekretär an. Das gilt für Westerwelle, der den „Vize-Kanzler“-Titel im Kabinett verliert, das gilt für den umstrittenen Wirtschaftsminister Rainer Brüderle aus Rheinland-Pfalz.

Rösler bemängelt am Montag in einer Telefonkonferenz die zu geringe Zahl von Frauen im Führungsteam. „Es kann nicht sein, dass nur eine Riege junger Männer vorne steht – die alle aussehen wie Anlage-Berater“, sagte Rösler laut Teilnehmern. Heiße Kandidatin für das Amt als Partei-Vize: Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger aus Bayern. Gute Chancen auf Führungspositionen besitzen auch Fraktionsvize Miriam Gruß sowie Katja Suding aus Hamburg, die als Spitzenkandidatin überraschend mit der FDP den Wiedereinzug in die Bürgerschaft schaffte.

Aber auch Gespräche mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gab’s am Montagvormittag. Die Liberalen fühlten vor, ob nicht das Finanzressort von Wolfgang Schäuble (CDU) an die FDP fallen und Schäuble dafür ins Außenministerium wechseln könne. Bisher lehnt Merkel jede Kabinettsumbildung ab.

Mit Präsidium, Landesvorsitz, Bundesvorstand und Bundestagsfraktion kommen heute alle Spitzenvertreter der FDP in Berlin zusammen, die für die Kür eines neuen Vorsitzenden vor einem Wahl-Parteitag bestimmend sind. Hier könnten auch Änderungen der Regierungsmannschaft der FDP beschlossen werden, mit denen aber inzwischen kaum jemand noch rechnet. Sollte Rösler – selbst früher in Niedersachsen Wirtschaftsminister – Brüderles Posten beanspruchen, käme es zu einer Kampfabstimmung. Erwartet wird das aber nicht.

Mancher setzt auf den Faktor Zeit. „Wir müssen nicht alle Personalentscheidungen mit einem Schlag lösen“, heißt es mahnend in der Fraktion. Man könne sich bis zum Parteitag bzw. bis zu den routinemäßigen Neuwahlen der Fraktionsspitze im Herbst gedulden. Dann ließen sich Lösungen finden für die Führungsposten, die derzeit noch blockiert seien.

Die bayerische FDP-Chefin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat die Liberalen vor Grabenkämpfen gewarnt. „Die FDP ist in einer wirklich schweren Krise“, sagte die Bundesjustizministerin. „Entscheidend ist, dass wir uns nicht auseinanderdividieren lassen in jung oder alt, links oder rechts.“