Homburgers Kampf um den Fraktionsvorsitz
Baden-Württembergerin wehrt sich gegen Angriffe – Heute Neuwahl – Rainer Brüderle und Daniel Bahr im Fokus
Berlin - „Ein mühsamer Prozess“, wird Hans-Michael Goldmann später stöhnen. Wie der Papenburger erleben die 93 FDP-Bundestagsabgeordneten am Montag einen quälenden Machtkampf um die Fraktionsspitze. Die hoch umstrittene Amtsinhaberin Birgit Homburger (46) will trotz Drängens durch den designierten Parteivorsitzenden Philipp Rösler nicht weichen, kämpft erbittert um den Posten.
Dabei wird spätestens am Nachmittag klar, dass Rösler Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (65) als Fraktionsvorsitzenden haben will. Eine Krisensitzung jagt die nächste – mal mit Birgit Homburger, mal ohne sie. Zeitgleich stellt Brüderle Bedingungen. Gegen Abend trifft sich die mächtige Runde der FDP-Landesgruppenvorsitzenden.
Homburger steht seit Oktober 2009 an der Spitze der 93 FDP-Abgeordneten. In den vergangenen Monaten gab es an ihr parteiintern harte Kritik. Auf einem Landesparteitag der baden-württembergischen FDP war sie am Wochenende nur mit äußerst knapper Mehrheit als Landesvorsitzende wiedergewählt worden.
Während der zweitägigen FDP-Fraktionsklausur ab Sonntagabend in Berlin herrscht „große Unruhe“, berichten Anwesende. Immer wieder werden Rezepte diskutiert, wie die Liberalen aus dem Umfragetief kommen können. Ökoliberal, sozial-liberal oder „ganzheitlich“, wie der scheidende Parteichef Guido Westerwelle rät? Doch über allem schwebt die ungelöste Personalfrage, die spätestens am Dienstag geklärt werden soll. „Rösler hat keinen Namen genannt“, bestätigen Zuhörer. Aber jedem ist klar, dass der neue starke Mann der Partei die Fraktionsvorsitzende ablösen will.
Bis zum Montagnachmittag weigert sich Homburger standhaft. Sie gibt nicht nach, wirft nicht das Handtuch. Dann wächst der Druck. „Homburger ist nicht mehr zu halten“, heißt es auf den FDP-Fluren. Immer öfter macht diese „Variante“ die Runde: Brüderle Fraktionschef, Rösler Wirtschaftsminister, NRW-Landeschef Daniel Bahr (34) neuer Gesundheitsminister. Über Erfahrungen verfügt der jetzige Gesundheits-Staatssekretär bereits.
An Brüderle werden bereits die ersten Vorschusslorbeeren verteilt. „Brüderle ist mit allen Wassern gewaschen, ein richtiger Polit-Fuchs“, sagt Niedersachsens Landesgruppenchefin Angelika Brunkhorst (Delmenhorst). In jedem Fall gehört der Rheinland-Pfälzer der mächtigen Südschiene in der Fraktion an. Auf deren Stimmen setzt Rösler natürlich bei der anstehenden Wahl zum Parteichef auf dem dreitägigen Rostocker Parteitag ab Freitag.
Und Homburger? Sie soll nicht sang- und klanglos abserviert werden, betonen nahezu alle Abgeordneten. Ein repräsentativer Posten in der Regierung, etwa im Rang einer Staatsministerin, könnte über den Machtverlust an der Fraktionsspitze hinwegtrösten. Schließlich soll Rostock ein Bild der neuen Geschlossenheit bieten.
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