MEXIKO-STADT, 3. Februar 2012


Kein Ende des US-Embargos in Sicht

Kuba Seit 50 Jahren verbietet Amerika Geschäfte mit Castros Regime


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Zehn US-Präsidenten überlebt: Fidel Castro BILD: dpa  Bild vergrößern

von Franz Smets

Mexiko-Stadt - Es sind wohl die längsten Sanktionen, die je gegen ein Land verhängt worden sind. Als sich der kubanische Revolutionär Fidel Castro nach dem Sturz des Diktators Fulgencio Batista 1959 daran machte, Kuba revolutionär umzugestalten, die Insel ins sowjetische Lager zu führen und US-amerikanische Firmen zu verstaatlichen, reagierte Washington mit Sanktionen.


Hilfe aus Venezuela
Das am 7. Februar 1962 verhängte und später noch mehrfach verschärfte Wirtschaftsembargo zielte darauf ab, den von den kubanischen Revolutionären eingeschlagenen Weg in die kommunistische Gesellschaft rückgängig zu machen und „dem kubanischen Volk Demokratie“ zu bringen. Das Embargo, das seit 1992 ein Gesetz ist, verbietet es US-Unternehmen und deren Tochtergesellschaften im Ausland, Geschäfte mit Kuba zu machen.

Öffentliche und private Unterstützung des Regimes in Kuba sind untersagt. US-Amerikaner dürfen nicht nach Kuba reisen. Wenn sie es etwa auf dem Umweg über Mexiko dennoch tun, drohen Strafen, wenn die Behörden davon erfahren. Aber es gibt Ausnahmen: US-Farmer dürfen auf Druck der Agrarlobby seit einigen Jahren Lebensmittel an Kuba verkaufen, und deshalb sind die Vereinigten Staaten heute einer der wichtigsten Lebensmittellieferanten.

Schon während des Kampfes zwischen den Rebellen und dem Batista-Regime hatten die USA 1958 ein Waffenembargo verhängt. Nach dem Umsturz kamen dann Einschränkungen beim Import von Zucker, wichtigstes kubanisches Exportprodukt. Schon damals zeigte sich, wie zahnlos derartige Sanktionen waren: Moskau sprang ein und kaufte den Zucker auf.



Im Laufe dreier Jahrzehnte bis zum Zusammenbruch der Sowjetunion wurde die Zusammenarbeit Kubas mit Moskau immer enger. Heute hängt Kuba von der Hilfe Venezuelas ab.



Das Castro-Regime überlebte trotz, vielleicht auch wegen der US-Sanktionen. Nach Angaben aus Havanna hat die „Blockade“ bis heute einen wirtschaftlichen Schaden in Höhe von 100 Milliarden US-Dollar angerichtet.


Reformen als Bedingung
In all den Jahren benutzte Fidel Castro, der zehn US-Präsidenten überlebte und zahlreichen Mordkomplotten entging, das Embargo aber auch, um von eigenen wirtschaftspolitischen Fehlern abzulenken und den Kubanern weitere Härten zumuten zu können. Auch mit dem Amtsantritt von Präsident Barack Obama in Washington hat sich nichts Entscheidendes geändert. Washington macht unverändert politische Reformen in Richtung Demokratie zur Voraussetzung für eine Aufhebung des Embargos.

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