Jetzt mehr Platz im Knast
Justizvollzug Wandel durch Demografie und neue Anstalten
Gefängnisalltag: Rund 20 000 Häftlinge durchlaufen pro Jahr die Haftanstalten in Niedersachsen BILD: DPA 
von Marco Seng, Redaktion Hannover
Hannover - Niedersachsens Gefängnisse sind nicht mehr überfüllt. Nach Angaben von Landesjustizminister Bernd Busemann (CDU) hat sich die Lage in den Anstalten seit 2003 entspannt. Der allgemeine Bevölkerungsrückgang macht sich offenbar zumindest in den Gefängnissen positiv bemerkbar. Zudem wurden in dieser Zeit mit Sehnde und Rosdorf zwei neue Anstalten in Betrieb genommen. Busemann plant ein weiteres Gefängnis in Bremervörde. Kritiker halten das für überflüssig.
Nach einer Großen Anfrage der Landtags-Grünen mit 159 Fragen hat das Justizministerium umfangreiche Gefängnis-Daten ausgewertet. Daraus ergibt sich, dass sich die Situation vor allem in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Vechta in den vergangenen sieben Jahren stark entspannt hat. In Vechta kamen 2003 etwa 475 Häftlinge auf 439 Plätze. Die Statistik für 2009 weist dagegen 379 Gefangene bei 434 Plätzen aus. Die Situation im Frauengefängnis in Vechta hat sich ähnlich entwickelt.
Die JVA Oldenburg war 2003 fast voll belegt. Inzwischen gibt es 610 Haftplätze, aber nur noch 487 Gefangene. Die Quote der Einzelunterbringung sei aufgrund der neuen Anstalten in Sehnde und Rosdorf von 50 Prozent auf rund 82 Prozent gestiegen, erklärte Busemann.
Rund 20 000 Häftlinge durchlaufen pro Jahr die niedersächsischen Gefängnisse. 49 Standorte des Justizvollzugs – der Jugendarrest eingeschlossen – gibt es in dem Bundesland. 7000 Haftplätze stehen zur Verfügung. Es sitzen durchschnittlich rund 6000 Häftlinge ein. Weniger Enge in den Haftanstalten habe auch weniger Stress und Gewalt zur Folge, sagte der Justizminister.
Busemann will außerdem mehr Sexualstraftätern eine Sozialtherapie in Haft ermöglichen. „Ich bin kein Freund von wegschließen und fertig“, sagte er. Derzeit gebe es 268 Therapieplätze, der Bedarf werde auf mehr als 300 geschätzt. Eine Sozialtherapie besteht aus einer Psychotherapie und sozialem Lernen.
Die Grünen lehnen die geplante Haftanstalt in Bremervörde ab, die von einem privaten Investor gebaut werden soll. Sie sei „überflüssig“, sagte der Grünen-Justizpolitiker Helge Limburg.
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