Ich erwarte Wunder am Arbeitsmarkt
Von Rasmus Buchsteiner
Frage: Die Bundesregierung will die Hinzuverdienstregelungen reformieren und damit größere Arbeitsanreize schaffen. Der richtige Weg?
Schneider: Die Idee hat Charme, aber sie funktioniert nicht. Jede Reform der Hinzuverdienstregeln wäre sehr, sehr teuer und würde falsche Anreize setzen. Wer die Hinzuverdienstmöglichkeiten ausweitet, leistet subventionierter Teilzeitarbeit Vorschub. Es ist zu erwarten, dass bei ausgeweiteten Hinzuverdienstmöglichkeiten Geringverdiener ihre Arbeitszeit reduzieren. Dadurch fallen Steuer- und Sozialversicherungseinnahmen weg – unter dem Strich bedeutet das gigantische Kosten. Frage: Wozu raten Sie anstelle einer Reform der Hinzuverdienste?
Schneider: Wir brauchen eine stärkere Verpflichtung zur Gegenleistung. Wer etwas vom Sozialstaat erhält, muss dafür auch aktiv werden. Das muss nicht zwangsläufig Arbeit sein. Auch intensive Bewerbertrainings oder berufliche Weiterbildung sind wichtig.
Frage: Themenwechsel: Die Anmeldungen zur Kurzarbeit gehen zurück. Erholt sich der Arbeitsmarkt schneller?
Schneider: Es war zu erwarten, dass die Unternehmen wieder Abstand von der Kurzarbeit nehmen – entweder, weil sie entlassen müssen, oder, weil sich die Auftragslage gebessert hat. Wir haben gegenüber dem Höhepunkt im Mai 2009 mit damals 1,4 Millionen Beschäftigten in Kurzarbeit einen Rückgang um etwa die Hälfte. Trotzdem war die Zunahme der Arbeitslosigkeit im gleichen Zeitraum vergleichsweise gering. Wenn man sieht, wie glimpflich der deutsche Arbeitsmarkt bisher durch die Krise gekommen ist, bleibt einem die Spucke weg.
Frage: Stehen die großen Entlassungswellen und damit der Anstieg der Arbeitslosigkeit nicht erst noch bevor?
Schneider: Das hätte ich, wenn überhaupt, für den Jahresbeginn erwartet. Wenn sich die Entwicklung aber so fortsetzt, wie es sich derzeit abzeichnet, werden wir ein regelrechtes Wunder am Arbeitsmarkt erleben. Dann könnte die Arbeitslosigkeit im Jahresverlauf schon wieder sinken.
- FRAGE: Herr Schünemann, wie wird Niedersachsen die neue Bund/Länder-Kommission zum Rechtsterrorismus unterstützen?
SCHÜNEMANN: Wir haben für das Landeskriminalamt wie auch für den Verfassungsschutz Expertengremien eingesetzt, um gründlich zu prüfen, ob Optimierungsbedarf bei der operativen Bekämpfung von Rechtsterrorismus und Rechtsextremismus besteht.mehr
- FRAGE: Nach langen Verhandlungen gibt es jetzt eine Einigung zur Genehmigungspraxis für Eltern-Kind-Kuren. Was ändert sich für die betroffenen Familien?
EVERS-MEYER: Die Einigung ist ein enormer Fortschritt.mehr
- FRAGE: Sie sind Mitglied im Club 2013 und halten diese Initiative für wichtig. Warum?
MÖLLRING: Der Club wurde ursprünglich ins Leben gerufen, um die CDU für die Landtagswahl 2003 zu unterstützen.mehr
- FRAGE: Sie führen ein extrem durchgeplantes Leben und wissen schon heute, wo Sie 2015 spielen werden. Verraten Sie uns Alltags-Gehetzten eines: Wie geht man klug mit Zeit um?
MUTTER: Beispielsweise, indem man sich immer wieder kleine Fluchten schafft.mehr



