Sicherheitslage in Kundus hat sich verschärft
FRAGE: Herr Königshaus, Sie haben Ausrüstungsmängel und Ausbildungsdefizite bei Bundeswehr-Auslandseinsätzen als „Drama“ bezeichnet. Gerade erst waren Sie in Afghanistan. Hat sich Ihr Eindruck dort bestätigt?
KÖNIGSHAUS: Ich wollte vor Ort sehen, welche der zugesagten Verbesserungen bereits umgesetzt sind. Das Bild ist sehr gemischt. Ein Teil der Zusagen ist eingehalten worden: Es stehen mehr Marder-Schützenpanzer und mehr Panzer-Abwehrraketen zur Verfügung als noch vor kurzer Zeit. Auf der anderen Seite ist eine Menge von dem, was nach meinen Äußerungen angeschoben wurde, noch nicht umgesetzt. Einiges hat sich verschlechtert.
FRAGE: Werden Sie sich weiter mit so scharfer Kritik wie bisher zu Wort melden?
KÖNIGSHAUS: Ich fühle mich in vielerlei Hinsicht bestätigt. Und ich habe intern noch mehr Mängel angesprochen. Aber da geht es vor allem um sicherheitsrelevante Fragen, die nicht öffentlich erörtert werden können. Bei Verteidigungsminister zu Guttenberg bin ich mit diesen Fragen auf sehr viel Offenheit gestoßen. Dennoch: Ich werde meinen Kurs halten und öffentlich darauf aufmerksam machen, wenn etwas im Argen liegt. Wenn Missstände abgestellt sind, werde ich das auch sagen.
FRAGE: Wie schätzen die Soldaten in Afghanistan die Sicherheitslage ein?
KÖNIGSHAUS: Die Lage hat sich verschärft, insbesondere im Raum Kundus. Natürlich merken die Soldaten das und machen sich Sorgen. Positiv sehen sie aber die Bemühungen, für größeren Eigenschutz der ISAF-Truppe zu sorgen. Wir müssen jetzt abwarten, wie sich die Lage weiter entwickelt.
Frage: Worüber beklagen sich die deutschen Soldaten in Afghanistan vor allem?
Antwort: Ein wesentlicher Punkt ist die Betreuung. In Kandahar habe ich mir angesehen, welche Freizeitangebote die Amerikaner, die Briten und die Kanadier ihren Soldaten bieten. Da hat die Bundeswehr erheblichen Nachholbedarf. Es fehlen leistungsfähige Internetverbindungen für den Kontakt unserer Soldaten zu ihren Familien in Deutschland. Das müssen wir ändern. Die Kanadier haben in Kandahar ein „Kanada-Haus“ mit 65 Betreuern
eingerichtet: Da gibt es für die Soldaten Freizeitangebote, Sportaktivitäten sowie kostenloses und schnelles Internet mit der Möglichkeit zum Video-Telefonieren. Das hat Vorbildcharakter. Darüber werde ich bald mit dem Verteidigungsminister reden. Was spricht eigentlich gegen ein „Deutsches Haus“ für unsere Soldaten in Kunduz?
FRAGE: Worüber beklagen sich die deutschen Soldaten in Afghanistan vor allem?
KÖNIGSHAUS: In Kandahar habe ich mir angesehen, welche Freizeitangebote die Amerikaner, die Briten und die Kanadier ihren Soldaten bieten. Da hat die Bundeswehr erheblichen Nachholbedarf. Es fehlen leistungsfähige Internetverbindungen für den Kontakt unserer Soldaten zu ihren Familien in Deutschland. Die Kanadier haben in Kandahar ein „Kanada-Haus“ mit 65 Betreuern eingerichtet: Da gibt es Freizeitangebote, Sportaktivitäten sowie kostenloses und schnelles Internet mit der Möglichkeit zum Video-Telefonieren. Darüber werde ich bald mit dem Verteidigungsminister reden. Was spricht eigentlich gegen ein „Deutsches Haus“ für unsere Soldaten in Kundus?
FRAGE: Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die Wehrpflicht aussetzen und die Bundeswehr zur Freiwilligenarmee umbauen. Wie groß ist die Verunsicherung in der Truppe?
KÖNIGSHAUS: Die Sorgen vor Standortschließungen sind sehr groß. Den meisten ist
klar: Bei einer Aussetzung der Wehrpflicht wird die Bundeswehr deutlich weniger ausbilden als bisher. Das bedeutet, dass Standorte auf den Prüfstand gestellt werden. Ich warne davor, die Standorte einfach zusammenzustreichen.
- FRAGE: Herr Schünemann, wie wird Niedersachsen die neue Bund/Länder-Kommission zum Rechtsterrorismus unterstützen?
SCHÜNEMANN: Wir haben für das Landeskriminalamt wie auch für den Verfassungsschutz Expertengremien eingesetzt, um gründlich zu prüfen, ob Optimierungsbedarf bei der operativen Bekämpfung von Rechtsterrorismus und Rechtsextremismus besteht.mehr
- FRAGE: Nach langen Verhandlungen gibt es jetzt eine Einigung zur Genehmigungspraxis für Eltern-Kind-Kuren. Was ändert sich für die betroffenen Familien?
EVERS-MEYER: Die Einigung ist ein enormer Fortschritt.mehr
- FRAGE: Sie sind Mitglied im Club 2013 und halten diese Initiative für wichtig. Warum?
MÖLLRING: Der Club wurde ursprünglich ins Leben gerufen, um die CDU für die Landtagswahl 2003 zu unterstützen.mehr
- FRAGE: Sie führen ein extrem durchgeplantes Leben und wissen schon heute, wo Sie 2015 spielen werden. Verraten Sie uns Alltags-Gehetzten eines: Wie geht man klug mit Zeit um?
MUTTER: Beispielsweise, indem man sich immer wieder kleine Fluchten schafft.mehr



