Sozialkassen für Agrarsektor ab 2013 vereint
Absicherung Bundestag beschließt Reform – Gartenbau mit dabei
rzk
Berlin - Der Bundestag hat am Donnerstag die Organisationsreform der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV) beschlossen. Dies sei „ein wichtiger Meilenstein für die soziale Absicherung“ im Agrarsektor, meinten der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, und die zuständige Berichterstatterin Gitta Connemann (CDU/Leer).
Die Reform greift 2013. Bei dem neuen Bundesträger werden die Alterssicherung sowie Unfall-, Kranken- und Pflegeversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau zusammengefasst. Welche Folgen sich für die bisher acht Regionalorganisationen der Landwirtschaft – wie LSV Niedersachsen-Bremen (Hannover/Oldenburg) – ergeben, blieb zunächst offen. Der Gartenbau war schon bisher bundesweit organisiert.
Hintergrund der Neuregelung ist der starke Rückgang der Zahl der Versicherten. Und Beiträge sind regional unterschiedlich.
Mit der Schaffung eines Bundesträgers werde die Organisation dem Strukturwandel angepasst, meinte der Vorsitzende der Agrar-Arbeitsgruppe der CDU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp (Emstek). Sie werde „bezahlbar gehalten“. Der Bund will sich bis 2014 mit gut 150 Millionen Euro an der Reform beteiligen.
Der Bundestagabgeordnete Thomas Kossendey (CDU/Edewecht) betonte, dass „die Belange der Baumschulen unserer Region gewahrt bleiben“. Ihr eigenes Profil werde sich bei dem Bundesträger wiederfinden, schrieb Kossendey an den Weser-Ems-Baumschulverband. Es könnten mehrere Beitragsmaßstäbe gebildet werden, nicht nur nach Gefahrenklassen, sondern auch nach Arbeitswert.
Auch über 2017 hinaus würden zudem die Sparten mit eigenen Fachgremien organisatorisch vertreten sein.
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