Von Piraterie bis Offshore

Diskutierten in Oldenburg mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Hans-Joachim Otto (2.v.r.) regionale Wirtschaftsthemen: (vorne, v.l.) Hans Kaminski (IÖB), Christiane Ratjen-Damerau (FDP-Bundestagsabgeordnete), Bülent Uzuner (BTC AG) sowie (hinten v.l.) Felix Jahn (IHK), Josef Kordt (OLB), Maria Bruns (Bruns Pflanzen), Jan Müller (J. Müller AG), Michael Waskönig (Waskönig+Walter), Rudolf Schröder (IÖB), Katrin Eggert (IÖB) und Gerd Schwandner (Oberbürgermeister Oldenburg) BILD: Torsten von Reeken  

Oldenburg - Piraterie, die Kategorisierung von Wasserstraßen, Offshore-Spezialschiffe – Hans-Joachim Otto (FDP), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium und Maritimer Koordinator der Bundesregierung, hatte es am Mittwoch bei einer Informations-Rundreise durch den Nordwesten mit einem ganzen Bündel von Themen zu tun. „Ich bin in erster Linie gekommen, um zuzuhören“, sagte er im Gespräch mit Vertretern der oldenburgischen Wirtschaft im Institut für Ökonomische Bildung (IÖB) in Oldenburg, zu der die FDP-Bundestagsabgeordnete Christiane Ratjen-Damerau eingeladen hatte.

In Sachen Piraterie äußerte sich Otto zurückhaltend, was den Einsatz von Soldaten oder Polizeikräften auf Schiffen angeht. „In erster Linie sind die Reeder für die Sicherheit ihrer Schiffe und deren Besatzungen zuständig“, sagte Otto dem „Nordwestradio“.

Ein Einsatz der notwendigen zehn bis zwölf bewaffneten Kräfte pro Schiff sei kaum umsetzbar und wohl auch nicht durch das Mandat der Anti-Piraten-Mission „Atalanta“ gedeckt. Ein Einsatz von Kräften der Bundespolizei sei überdies nur auf hoheitlich deutschem Gebiet möglich. Allerdings fahre nur ein geringer Teil der Schiffe unter deutscher Flagge. Aus seiner Sicht sei es eher sinnvoll, andere Seewege, etwa um das Kap der guten Hoffnung, zu prüfen.

Nicht zu weit hinauslehnen wollte sich Otto mit Blick auf die Pläne zur Kategorisierung von Wasserstraßen. Das Konzept des Bundesverkehrsministerium stieß – wie berichtet – u.a. an Unterweser und Ems auf Kritik. „Klar ist, dass wir in Wasserwege investieren müssen“, meinte Otto grundsätzlich. Er habe allerdings die Sorge, dass man in Deutschland in Sachen Infrastruktur bald überhaupt nichts mehr bewegen könne.

Bei einem Besuch der Lloyd-Werft in Bremerhaven kündigte Otto an, dass der Bund den Bau von Offshore-Spezialschiffen unterstützen werde. So sollen Werften zinsgünstige Kredite aus dem Sonderprogramm der bundeseigenen KfW-Bank für die Windenergie-Branche erhalten. Zugleich kritisiert er, dass viele Banken bei der Kreditvergabe hier zu zögerlich seien.