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DELMENHORST - Spektakulärer Polizeieinsatz in Delmenhorst: Etwa 50 Antifa-Sympathisanten und Autonome wurden am Donnerstagabend gegen 18 Uhr teils unter heftiger Gegenwehr von behelmten Polizisten vom Rathausplatz weggetragen. Hintergrund war eine von Rechtsradikalen bei der Stadt angemeldete „Mahnwache“ in Höhe des Standesamtes anlässlich der Eröffnung einer Wanderausstellung „Verfassungsschutz gegen Extremismus – Demokratie schützen vor Rechts- und Linksextremismus“ im Rathaus. Auch Mitglieder des DGB-Forums gegen Rechts, die sich schützend vor die jugendlichen Antifa-Demonstranten gesetzt hatten, wurden weggetragen.

„Es ist im Internet zu Gewalttaten aufgerufen worden“, begründete Polizei-Einsatzleiter Uwe Vierke das teilweise raubeinige Auftreten seiner rund 50 Einsatzkräfte bei der Durchsetzung des Platzverweises. Die Links-Autonomen, „größenteils Auswärtige“, hätten sich in Bahnhofsnähe gesammelt und seien dann vermummt durch die Innenstadt gezogen. Der leise, zivilisierte Protest des DGB-Forum gegen Rechts, dessen Mitglieder sich in Höhe des Bistros „Markt eins“ versammelt hatten, blieb unbeanstandet.

Die von den Neonazis für 18.30 Uhr angekündigte „Mahnwache“ von etwa 20 Personen fand indes nicht statt; der Ankündigung folgten keine Taten.

Dennoch sei es ein „katastrophales Signal“ gewesen, dass die Stadtverwaltung das Versammlungsbegehren der Rechtsextremisten genehmigt habe, sagte Peter Vogel von der Partei „Die Linke“. Es hätte der Stadtverwaltung mit Rücksicht auf die Stimmung in der Bevölkerung gut zu Gesicht gestanden, diese Genehmigung zu verweigern – selbst auf die Gefahr hin, vor Gericht zu unterliegen. „Das zeugt nicht von Souveränität“, stellt Vogel fest.

„Nach dem Versammlungsgesetz mussten wir das genehmigen“, sagt Stadt-Pressesprecher Timo Frers. „Die NPD ist schließlich keine verbotene Partei.“ Die Stadt habe sich bemüht, den Rechtsextremen durch streng gefasste Auflagen den möglicherweise geplanten großen Auftritt in Delmenhorst zu verwehren.