VAREL, 8. September 2011

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Funke: Extrasitzung das Vernünftigste

Kommunalwahl Gründe für Anfechtung

Varel - Ratskandidat Karl-Heinz Funke (Zukunft Varel) hält eine Abberufung des Gemeindewahlleiters vor der Kommunalwahl für dringend geboten. Schon allein um die Wahl nicht anfechtbar zu machen, sei eine Abberufung des Bürgermeisters Gerd-Christian Wagner vor der Kommunalwahl am Sonntag nötig, sagte Funke der NWZ . Wagner hatte seine Abberufung als Gemeindewahlleiter vor der Kommunalwahl beantragt, der Rat entscheidet darüber in einer Extrasitzung am Sonnabend, 10. September , 9 Uhr, Rathaus Windallee(die NWZ  berichtete).

„Schon um die Anfechtungsgründe zu minimieren, muss der Rat sich mit der Sache befassen. Ich gehöre nicht zu denen, die eine Wahl anfechten wollen. Aber jeder Wahlberechtigte könnte die Wahl anfechten“, sagte Funke.

„Zufrieden kann man mit der ganzen Sache nicht sein“, sagte Funke zu den kritischen Äußerungen von Bürgermeister Gerd-Christian Wagner zu seiner Kandidatur. Er sehe darin auch keine Steilvorlage für seine Wählergruppe. „Mir gefällt die ganze Geschichte nicht, weil es nicht gut für die Stadt ist“, sagte Funke. Dass ein Wahlleiter wegen kritischer Äußerungen über einen Kandidaten abberufen wird, sei ein einmaliger Vorgang. „Die Abberufung ist das einzig Vernünftige“, so Funke.

Der Landkreis, die untere Kommunalaufsichtsbehörde, hatte der Stadt zwei Alternativen vorgeschlagen. Die erste wäre eine Sondersitzung des Rates (zu der es jetzt kommt). Die zweite wäre eine öffentliche Erklärung des Gemeindewahlleiters, dass er einen Antrag auf Abberufung stellt, bis dahin seine Geschäfte ruhen lässt und die Aufgaben des Wahlleiters ausschließlich von seinem Vertreter Dirk Heise wahrgenommen werden. So hatte es Wagner nach Bekanntwerden der umstrittenen Äußerungen zunächst auch gehalten. Eine Absetzung des Wahlleiters durch die Kommunalaufsicht sei nicht zulässig, da die Wahlleitung gemäß den Grundsätzen einer freien Wahl unbeeinflussbar sei.