Die beiden großen Fraktionen sind im Gespräch. Zusammen haben sie eine Mehrheit im Rat.

von Hans Begerow

Varel - Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat bleibt Jürgen Bruns. Bei einer Sitzung der neuen Ratsfraktion am Montagabend wurde Bruns zum Vorsitzenden gewählt. Damit sind die Genossen schon etwas weiter als die Christdemokraten, deren neue Fraktion sich noch nicht konstituiert hat. Hergen Eilers, Sprecher der CDU-FDP-Grünen-Gruppe im Rat, signalisierte aber seine Bereitschaft zur Kandidatur als Fraktionsvorsitzender.

Beide Fraktionen bestätigten erste Gespräche nach der Kommunalwahl, die keine klaren Mehrheitsverhältnisse gebracht haben. CDU und SPD könnten aber rechnerisch zusammen eine Mehrheit bilden. „Der Ball liegt bei uns. Eine schwierige Konstellation. Wir werden Sondierungsgespräche führen“, sagte Jürgen Bruns. Gespräche würden aber auch mit MMW und Grünen geführt. „Der Wähler hat uns aber den Auftrag gegeben, wir sind die stärkste Fraktion, wir empfinden das auch als Regierungsauftrag“, sagte Bruns.


Streitpunkt: Licht an
Wie sich die SPD eine Zusammenarbeit mit der CDU in der Licht-Frage vorstelle? „Für mich ist das offen. Wir haben ein Wahlprogramm. Wenn man aber nicht alleine regieren kann, wird es schwierig jede Forderung umzusetzen“, sagte Bruns. Auf jeden Fall werde man auf einer internen Mitgliederversammlung darüber diskutieren. „Wir gehen offen in die Gespräche“, sagte Bruns.

Genauso sieht es die CDU. „Ja, es gibt Gespräche“, bestätigte CDU-Gruppensprecher Hergen Eilers. „Zunächst einmal: Mit der SPD hätten wir eine handlungsfähige Mehrheit. Wir vernehmen das gleiche Interesse bei den Grünen. Dann muss man gucken, was am besten geht.“ Inhaltlichen Fragen wolle er nicht vorgreifen, auch über Ämter und Positionen habe man noch nicht geredet.

Über die Ämter (Bürgermeister-Stellvertreter und Ratsvorsitz) denke man bei den Grünen nicht nach, sagte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Walter Langer. „Es gibt drei Fraktionen, die größer sind“, sagte Langer. In der Sacharbeit werde man sich aber nicht verweigern. In den vergangenen zweieinhalb Jahren habe die Gruppe gute Arbeit geleistet. Das ist die Basis für das, was in der Zukunft passiert“, sagte Langer. Er schloss aus, dass die Grünen dem Wiedereinschalten der Straßenbeleuchtung zustimmen werden. „In diesem Punkt geht das nicht mit uns.“ Er sehe auch keinen Grund, die Erweiterung des Famila-Marktes in die nächste Amtsperiode des Rates zu verschieben. „Es gibt eine eindeutige Mehrheit dafür. Der alte Rat hat das vorbereitet, er kann das auch entscheiden. Ansonsten sind wir offen.“

Kleine profitieren
Das Bürgerbündnis Varel hätte gerne an dem Bündnis aus CDU, FDP und Grünen festgehalten. Er halte eine Zusammenarbeit „auf irgendeiner Ebene nicht für ausgeschlossen“, sagte Bernd Köhler. Eine Mehrheitsbildung sei auf jeden Fall schwierig. Die großen Entscheidungen seien aber stets einvernehmlich gefallen. Unabhängig davon profitieren die kleineren Parteien vom Auszählverfahren. Das jetzt praktizierte Verfahren (Hare-Niemeyer) sorgt dafür, dass auch kleinere Parteien mit geringen Stimmenzahlen eine Chance auf ein Mandat haben. Davon profitierten in Varel die Linken. Nach dem früheren Höchstzahlverfahren hätten die großen Parteien mit je einem Mandat mehr profitiert. Die Linke wäre nicht im Rat, MMW hätte trotz 9,8 Prozent der Stimmen nur zwei Mandate (statt drei wie jetzt geschehen) bekommen. Das Höchstzahlverfahren nach d’Hondt schafft in aller Regel klarere Mehrheitsverhältnisse. Danach wird in Varel ja gesucht.