Fehlbetrag im Bockhorner Haushalt

Bockhorn - Der Bockhorner Gemeinderat hat einstimmig den Haushaltsplan für 2012 beschlossen. Bürgermeister Andreas Meinen erklärte im Rathaus: „Wir gehen ohne Vorbelastung in dieses Jahr. Für 2011 war ein Fehlbedarf von 300 000 Euro ausgewiesen worden, den konnten wir aber ausgleichen. Für 2012 müssen wir ein Minus von 650 000 Euro angeben. Wir haben aber die Erfahrung gemacht, dass wir auch diesmal wieder zu einem Ausgleich kommen können.“

Die negative Differenz sei auch auf Wirkungen des Finanzausgleichs zurückzuführen, fügte Meinen in der von Christian Bergfeld (SPD) geleiteten Sitzung hinzu, doch: „Wir können vernünftig wirtschaften. Die Ausschüsse haben konstruktiv mitgearbeitet. Wir wollen jetzt gemeinsam sehen, welche Maßnahmen in diesem Jahr verwirklicht werden können, die dann in einen Nachtragshaushalt einfließen könnten. Die Steuersätze werden nicht erhöht.“

Der stellvertretende Bürgermeister Thorsten Krettek (CDU) erklärte: „Wir haben große Aufgaben vor uns, wir müssen Fremdenverkehr und Gewerbetreibende unterstützten. Wie geht es mit den Kindergärten weiter? Damit werden wir uns in Kürze beschäftigen.“ UWG-Sprecher Ewald Spiekermann nannte Zahlen: „Der Eigenmittelverbesserung von 136 000 Euro steht eine Verschlechterung bei der Finanzzuweisung von 120 000 Euro gegenüber. In diesem Jahr müssen wir 284 000 Euro mehr an Kreisumlage leisten, insgesamt über drei Millionen Euro, das ist ein gewaltiger Betrag.“

Jochen Meineke (FDP): „Hartes Brot, wir verwalten hier nur den Mangel.“ Olaf Nack (UWG) sieht „einen Systemfehler: Mehreinnahmen auf der einen, weniger Schlüsselzuweisungen und mehr Kreisumlage auf der anderen Seite. Wie soll eine kleine Gemeinde wie Bockhorn da herauskommen: Immer weniger Geld, immer weniger Handlungsspielraum.“ Wolfgang Janßen (CDU): „Das ist auch auf die jahrzehntelange Verschuldung des Kreises zurückzuführen.“ Ein anderes Problem: „Wir haben immer weniger Bürger. Ich möchte keine Großgemeinde Zetel/Neuenburg/Bockhorn.“

Der Rat stimmte ebenfalls dem Haushaltsplan für den Eigenbetrieb Abwasser zu. Es bleibt bei einer Gebühr von 2,42 Euro pro Kubikmeter Abwasser. Janßen wies auf 3,8 Millionen Euro Schulden im Eigenbetrieb hin, denen Spiekermann eine Rücklage in Höhe von einer Million Euro für Investitionen gegenüberstellte. Andreas Meinen: „Wir werden jetzt die Kanäle untersuchen lassen, die um die 50 Jahre alt sind. Dann wissen wir, was auf uns zukommt, und können ein Konzept erstellen.“