CDU-Chef soll Weg freimachen
PARTEITAG Frieslands CDU-Vorsitzenden Kammer zum Amtsverzicht aufgefordert
VON OLIVER BRAUN
Jever/Friesland - Hans-Werner Kammer soll gehen. Und zwar am liebsten nach Berlin. Als Nachrücker könnte der bei der Bundestagswahl im vorigen September gescheiterte Kammer vielleicht bald doch noch ein weiteres Mal in den Bundestag einziehen. Den CDU-Kreisverbandsvorsitzenden würden die besten Wünsche seiner Parteifreude aus Friesland begleiten.
Als Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Friesland allerdings scheint Hans-Werner Kammers Zeit abgelaufen zu sein: Auf dem außerordentlichen Kreisparteitag im Schützenhof in Jever hat ihn Axel Homfeldt, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Schortenser Rat, vor mehr als 60 Parteimitgliedern aus allen Ortsverbänden unmissverständlich zum Amtsverzicht aufgefordert. Kammer solle beim ordentlichen Parteitag am 26. Mai auf eine erneute Kandidatur verzichten und den Weg freimachen für einen inhaltlichen und personellen Neubeginn der CDU Friesland. Auch Wolfgang Ottens und Sven Bastrop von der CDU Schortens legten dem Kreisvorsitzenden mehr oder weniger direkt den Rücktritt nahe und erhielten wie Homfeldt für ihre kritischen Beiträge zum Zustand der CDU Friesland Beifall.
Seit Monaten steht Hans-Werner Kammer aus den eigenen Reihen schwer unter Beschuss. Vor allem die CDU Schortens macht Druck. Sie kritisiert schlechten Führungsstil, mangelhafte Kommunikations- und Kritikfähigkeit und ein schwammiges inhaltliches Erscheinungsbild der Partei und kreidet das vor allem ihrem Kreis-Vorsitzenden an. So hat die CDU Schortens bereits Ende 2009 einen außerordentlichen Kreisparteitag gefordert – und wurde dafür ihrerseits als „Nestbeschmutzer“ gescholten.
„Partei ohne Profil“
Nun hat es doch noch die große Abrechnung gegeben, bei dem vieles zur Sprache kam. So habe es die Partei laut Homfeldt bis heute versäumt, sich nach den verlorenen Landtags- und Bundestagswahlen selbstkritisch mit den Gründen der Wahlschlappen auseinander zu setzen. Von der CDU Friesland habe es viel zu spät und viel zu zögerlich eine klare Meinung zur Funke-Affäre gegeben. Auch im Umgang mit der EWE, dem Abfallwirtschaftszentrum in Wiefels oder beim Konflikt zwischen Industrialisierung und Tourismus an der Küste lasse die CDU Friesland klare Positionierungen vermissen – was nicht zuletzt auch mit dem Interessenskonflikt Kammers als CDU-Kreisvorsitzender einerseits und als (damaliger) Bundestagsabgeordneter andererseits zusammenhing. Nicht
zuletzt sei um die Frage nach der Aufstellung eines eigenen Landratskandidaten viel zu lange herumgeeiert worden: „Keiner weiß, wofür die CDU in Friesland eigentlich steht – wie wollen wir denn so Wahlen gewinnen?“, wollte nicht nur Homfeldt wissen.
Hans-Werner Kammer hatte zu Beginn der Aussprache Versäumnisse zwar eingeräumt, seinen Kritikern aber vorgehalten, mit ihrer öffentlichen Schelte der Partei mehr zu schaden als zu nützen. „Öffentlicher Streit nützt niemandem“, sagte Kammer, der insgesamt eher ratlos wirkte und dem außer dem Aufruf, zur politischen Geschlossenheit zurückzufinden und den Blick nach vorne zu richten, nichts einfiel, um seinen Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen.
Schlechter Informationsfluss
Neben den Schortensern hatten sich u. a. auch der Vorsitzende der Senioren-Union Friesland, Rainer Hajek, sowie die Vorstandsmitglieder Christel Barthelmey und Hergen Eilers (Varel) zu Wort gemeldet und als Hauptproblem den schlechten Informationsfluss innerhalb der Partei ausgemacht. Die Mitglieder würden viel zu oft zu Berichtsempfängern degradiert und in die politischen Willensbildung nicht genug eingebunden, klagte Hajek.
Hans-Werner Kammer ist angezählt. Dass ihm im Schützenhof einzig sein Sohn Tim, Vorsitzender des Gemeindeverbands in Zetel, zur Seite sprang, lässt für Kammers Kandidatur am 26. Mai nichts Gutes für den amtierenden Vorsitzenden erwarten. Der kündigte jedoch an, „gelassen bis zum ordentlichen Parteitag abwarten zu wollen“.
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