Rats-Opposition kritisiert „geheime Verhandlung“
skulpturenpfad Antrag auf Bürgerbeteiligung – SWG/Sender und FDP fordern öffentliche Beratung
jever - Die SWG/Sender-Gruppe und die FDP- Fraktion im Stadtrat Jever fordern eine öffentliche Diskussion über den Skulpturenpfad in der Innenstadt.
Die Pläne der Stadtverwaltung, einen Antrag der FDP auf Bürgerbeteiligung (die NWZ berichtete) im nicht öffentlich tagenden Verwaltungsausschuss zu behandeln, seien „grotesk“, so der Sprecher der SWG/Sender-Gruppe, Heiko Schönbohm: „Es passt nicht in unser Demokratieverständnis, wenn über eine öffentliche Beteiligung der Bürger hinter verschlossenen Türen verhandelt wird“, betont Schönbohm. FDP-Fraktionssprecher Arnulf Hartl befürchtet, „dass die CDU/SPD- Mehrheit im Verwaltungsausschuss den Antrag auf Bürgerbeteiligung in geheimer Sitzung ablehnen wird“.
Wie berichtet sollen auf dem Famila-Kreisel und in der Altstadt bis zu elf Betonskulpturen aufgestellt werden. Sie zeigen Vater und Tochter auf Entdeckungsreise durch die Stadt. Finanziert werden sie von Sponsoren, das Geld für vier Gruppen steht bereits zur Verfügung.
Die Pläne haben die entsprechenden Ratsgremien passiert, die ersten Skulpturen sollen noch in diesem Jahr aufgestellt werden.
In ihrem neuen Antrag an den Stadtrat fordern FDP und SWG/Sender-Gruppe nun, den Antrag auf öffentliche Beteiligung der Bürger „in öffentlicher jedermann zugänglicher Sitzung zu beraten und zu beschließen“.
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