GEKÜRZTE FINANZHILFEN VOM LAND, EINBRECHENDE STEUEREINNAHMEN: SCHORTENS MUSS KNAPSEN. DIE STEUERN WERDEN ABER NICHT ERHÖHT.

VON OLIVER BRAUN

Schortens - Was haben Schortens’ Straßen und der Schortenser Haushalt gemeinsam? Beides steckt voller Löcher. Aber: Sowohl die „schwarzen Löcher“ im Asphalt, die die Stadt auch noch eine schöne Stange Geld kosten werden, als auch das Haushaltsloch von 2,5 Millionen Euro sind größtenteils nicht hausgemacht. In die Straßen hat der Eiswinter Löcher genagt. Und an der Haushaltsmisere trägt u. a. das Land Schuld: „Die Kommunen werden mit zu geringen Finanzmitteln ausgestattet“, klagte Bürgermeister Gerhard Böhling im Finanz- und Wirtschaftsausschuss.

Rund eine Million Euro fließen in diesem Jahr weniger von Hannover nach Schortens. Zudem sind der Stadt große Teile an der anteiligen Einkommensteuer weggebrochen – Folge der allgemeinen Wirtschafts- und Finanzkrise. Auch die Gewerbesteuer ist in Schortens kein sprudelnder Quell des Wohlstands.

Das Defizit weiterwachsen lässt die vom Land geforderte Umstellung auf die kaufmännische Rechnungsführung, die so genannte Doppik („doppelte Buchführung in Konten“). Das hat u. a. zur Folge, dass das gesamte Eigentum der Stadt bewertet werden muss und nun zusätzliche Abschreibungen von 1,5 Millionen Euro den Etat belasten.

Da tröstet es wenig, dass es anderen Kommunen genauso schlecht oder gar noch schlechter geht, meint Janto Just (BfB). Er sieht eine „besorgniserregende Schuldenentwicklung, weil wir uns Dinge leisten, die wir uns nicht leisten können“. Der Gruppe von CDU/FDP/UWG und FdU warf Just mangelnde Kreativität bei der Haushaltskonsolidierung vor: „Alle Positionen um zehn Prozent zu kürzen – für solch einen Geistesblitz brauchte man keine Arbeitsgruppe einzuberufen.“ Just räumte ein, dass Schortens die Probleme zwar nicht verursacht habe, sie aber dennoch werde lösen müssen.

CDU-Fraktionsvorsitzender Axel Homfeldt konterte, dass ohne Doppik und Wirtschaftskrise der Etat ausgeglichen wäre. Dennoch seien die Kürzungen ein „zögerlicher Anfang mit viel Luft nach oben“. An der Steuerschraube werde in diesem und im nächsten Jahr aber auf keinen Fall gedreht. Bei den Ausgaben entwickele sich das neu eingeführte Controlling als probates Steuerungsinstrument, das helfen werde, „sehr viel Geld einzusparen“.

Susanne Riemer von der SPD mahnte an, bei den geplanten weiteren Kürzungen von fünf Prozent bei den freiwilligen Ausgaben vor allem im Sozialen mehr Einzelfallgerechtigkeit walten zu lassen.