Mit dem Zeremoniell will Schortens als Standortkommune seine Verbundenheit zu den hier stationierten Soldaten ausdrücken. Heftig diskutiert wurde über die Finanzen der Stadt.

von Oliver Braun

schortens - „Der Schortenser Rat entscheidet nicht darüber, ob wir Soldaten nach Afghanistan entsenden. Der öffentliche Verabschiedungsappell vor dem Bürgerhaus soll nur ein Zeichen der Verbundenheit der Stadt Schortens mit ihren in Upjever stationierten Soldaten sein“, erklärte Ratsherr Peter Gamperl von der Wählergruppe FdU. „Wir wollen den Soldaten signalisieren: ,Macht eure Sache gut und kommt gesund zurück.’“

In der Stadtrats-Debatte um den öffentlichen Verabschiedungsappell des Einsatzkontingents aus Upjever am 5. Mai vor dem Bürgerhaus hatte Mike Schauderna von den Linken zuvor eine Grundsatzerklärung gegen den Krieg in Afghanistan gegeben und Utta Schüder von den Grünen hatte angeregt „die Verabschiedung vielleicht etwas ziviler und ohne großes militärisches Brimborium“ zu gestalten.


Soldaten Respekt bekunden
Doch die große Mehrheit im Rat wollte den öffentlichen militärischen Appell nicht als Aussage für oder gegen den Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan verstanden wissen, sondern die Soldaten vor ihrem lebensgefährlichen Einsatz als Standortgemeinde lediglich respektvoll verabschieden. Zunächst soll es bei diesem einmaligen Verabschiedungsappell bleiben.

Vor der Diskussion über das militärische Zeremoniell vor dem Bürgerhaus hatte der Stadtrat mehrheitlich den Haushalt 2010 beschlossen (die NWZ  berichtete). Ratsvertreter aller Fraktionen hatten das Zahlenwerk aus ihrer Sicht nochmals beleuchtet und betont, „dass ein Großteil der Probleme nicht hausgemacht ist“ (Horst-Dieter Freygang, CDU) und „dass es durch den Systemwechsel auf die Doppik nun endlich Finanzklarheit gibt“ (Wilfried Sutorius, FDP).

Peter Eggerichs (SPD) verwies auf den Negativrekord von rund 12 Millionen Euro langfristigen Schulden, die Schortens bis Jahresende anhäufen wird. Eggerichs betonte auch, dass man nicht ständig auf den Jade-Weser-Park und den Hafen verweisen soll: „Bis von dort Geld fließt, fließt viel Wasser in der Jade hin und her.“ Axel Homfeldt (CDU) erinnerte daran, „dass etliche Probleme, die die Kommunen nun ausbaden müssen, im Bund und beim Land entstanden sind.“

Janto Just (BfB) erkannte an, „dass die Stadt an den richtigen Stelle sucht, um ihre Einnahmesituation zu verbessern, ohne den Bürgern in die Tasche zu greifen.“ Just kritisierte aber auch, dass die Stadt dem Landkreis „nicht doll genug auf die Füße tritt“, um an der Höhe der Kreisumlage etwas zu verändern. Auch auf der Ausgabenseite seien noch einige Anstrengungen nötig und möglich, so Just.

Er nannte u. a. die Kosten für das Satdtmarketing, die mittlerweile so groß seien wie der Zuschuss für das Bürgerhaus. Justs Antrag, den Zuschuss für das Stadtmarketing zu halbieren, wurde ebenso abgelehnt wie sein Antrag, die Zahl der Ratsmitglieder in der neuen Legislaturperiode zu reduzieren.

Mike Schauderna (Linke) kritisierte, dass viele kleine Anträge, die nicht viel gekostet hätten, aber von großem Nutzen für Schortens gewesen wären, abgelehnt wurden. An anderer Stelle – etwa beim Stadtmarketing oder dem Bemühen, staatlich anerkannter Erholungsort zu werden – sei mit dem Geld verschwenderisch umgegangen worden. Positiv wertete er die finanzielle Unterstützung für den „Förderverein Familienzentrum“.


Große Investitionen
Bürgermeister Gerhard Böhling hatte nochmals einige der größten Investitionen genannt, die Schortens in diesem Jahr angehen will: Darunter sind der Endausbau des Baugebiets Am Junkernberg (260 000 Euro), die Einrichtung der Essensausgaben in den Ganztags-Grundschulen (100 000 Euro), der Ausbau der Bahnhofstraße (Eigenanteil von 300 000 Euro) sowie jeweils mehrere zehntausend Euro für den Ausbau der Sanitäranlagen in der Krippe Roffhausen sowie für das neue Einsatzleitfahrzeug der Feuerwehr Schortens.