20 Stimmen für den Ersten Stadtrat
RATSSITZUNG Mehrheit für Wahl kommt zustande – Dirk Heise für acht Jahre gewählt
VON HANS BEGEROW UNDCHRISTOPH KOOPMEINERS
Varel - Dirk Heise (42) heißt der Erste Stadtrat, der in der Sitzung des Rates der Stadt Varel am Donnerstagabend gewählt wurde. Seine Amtszeit beträgt acht Jahre. Heise kommt aus Delmenhorst und ist Landesbeamter. Bürgermeister Gerd-Christian Wagner hatte ihn unter den Bewerbern als seinen Favoriten benannt. Dem Bürgermeister kommt dabei das Vorschlagsrecht zu, wählen muss ihn indes der Rat.
Nach kurzer Debatte kam es zur Wahl. CDU, FDP, Grüne und Soziale Demokraten Varel votierten für Heise (20 Stimmen), SPD und Iko Chmielewski (MMW) stimmten gegen ihn (zwölf Stimmen), drei weitere Fraktionsmitglieder von MMW enthielten sich.
19 Stimmen notwendig
Der Erste Stadtrat benötigt die absolute Mehrheit der Ratsmandate – das sind 19 Stimmen. Vorangegangen war der Wahl eine Debatte, in der CDU und Soziale Demokraten Varel der SPD-Fraktion vorwarfen, die Wahl des Ersten Stadtrats zu missbrauchen. Die SPD trage ihre Animositäten gegen den Bürgermeister zu Lasten der Stadt aus, warf CDU-Fraktionsvorsitzender Peter Tischer der SPD vor. Und Bernd Köhler (Soziale Demokraten Varel) nannte das Verhalten der SPD im Vorfeld der Wahl des Ersten Stadtrats beschämend. Der Gang zum Verwaltungsgericht, um die Wahl des Ersten Stadtrats von der Tagesordnung zu nehmen, „ist für das Ansehen der Stadt nicht förderlich“, wendete sich Köhler an die SPD-Ratsherren Karl-Heinz Funke und Alfred Müller, die diesen Antrag beim Verwaltungsgericht gestellt hatten (die NWZ berichtete).
Amtsantritt in 2010
SPD-Fraktionschef Alfred Müller und Karl-Heinz Funke bekräftigten die Ablehnung der SPD. Man können „einen Haufen Geld“ sparen, wenn die Stelle unbesetzt bliebe. Bürgermeister Gerd-Christian Wagner griff selbst in die Debatte ein und wies darauf hin, dass die Stelle des Leiters des Bürgermeisterbüros entfalle, sobald der Erste Stadtrat seinen Dienst angetreten habe. Der jetzige Amtsinhaber, Rolf Heeren, werde einen anderen Fachbereich leiten, wo eine Stelle vakant ist. Walter Langer (Grüne) und Iko Chmielewski räumten ein, dass sie gerne eine Frau auf der Position gesehen hätten. Er respektiere die Haltung der SPD-Fraktion, sagte Langer, die nun die Mehrheitsentscheidung respektieren müsse. Heise wird sein Amt zum Januar antreten.
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