„Sparen nicht auf Kosten der Feuerwehr“
HAUSHALTSBERATUNG Kritik der SPD-Fraktion – Wagner: Budget zuweisen
Varel - Kritik hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Varel an der Kürzung bei der Feuerwehr geübt. „Die Sanierung des Haushalts über die Feuerwehren könne nur im Einverständnis mit der Feuerwehr erfolgen“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Alfred Müller mit.
Der Posten Bedarfsanmeldungen für die Feuerwehr ist im laufenden Haushalt um 24 200 Euro auf 48 000 Euro gedeckelt worden. Das hatten die Ortsbrandmeister Rüdiger Wolf (Borgstede-Winkelsheide) und Carsten Töben (Obenstrohe), der stellvertretende Ortsbrandmeister Olaf Fianke (Varel) und der stellvertretende Stadtbrandmeister Bernd Franz in einem Schreiben an den Bürgermeister beklagt. Eine pauschale Kürzung um ein Drittel sei nicht akzeptabel. Es bedeute den Verzicht auf notwendige Ausrüstungsgegenstände. Die Vertreter der Ortswehren schlugen eine gemeinsame Überarbeitung der Bedarfsanmeldungen vor.
Treffen wird nachgeholt
Bürgermeister Gerd-Christian Wagner bedauerte, dass ein für Montag geplantes Treffen der Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der Wehren aus Krankheitsgründen abgesagt werden musste. Es solle nachgeholt werden.
Der Vorschlag der Stadtverwaltung war gewesen, dass die geplante Anschaffung von Jacken (24 200 Euro) verschoben wird. „Ansonsten wollten wir der Feuerwehr Freiheit in allen Anschaffungen geben und ihr ein Budget zuweisen“, sagte Wagner zum Haushalt, der an diesem Dienstag verabschiedet werden soll. In keiner Weise sei der Stadt daran gelegen, die Feuerwehr einzuschränken oder sie beschneiden. „Sie sollen selbstständig mit den zur Verfügung gestellten Mitteln umgehen“, sagte Wagner. Ganz so glücklich scheint die Feuerwehr mit der Freiheit über ein Budget nicht zu sein. Sie fürchtet Mehrbelastung.
Abläufe prüfen
Vor Umsetzung einer geplanten Budgetierung im Bereich Verwaltungshaushalt Feuerwehr sollten die Abläufe in der Verwaltung geprüft werden, heißt es in dem Schreiben an den Bürgermeister. Zu diesen Abläufen zählten Inhalte, Verantwortlichkeiten, „Konsequenzen sowie offensichtliche Mehraufwände für die verantwortlichen Ehrenamtlichen.“
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