Stadt fehlen knapp 20 Millionen Euro
HAUSHALTSBERATUNG Rat muss Etat 2010 verabschieden – Defizit aus Vorjahren belastet
VON HANS BEGEROW
Varel - Das Defizit im Haushalt des Jahres 2009 fällt nicht so hoch aus wie befürchtet. Es beträgt „nur“ 14,3 statt 15,5 Millionen Euro. Das geht aus dem vorläufigen Jahresabschluss hervor, der den Ratsmitgliedern vorgelegt wird. Die Gewerbesteuer ist 2009 nicht so stark wie befürchtet eingebrochen, deshalb verbessert sich das Ergebnis um 1,2 Millionen Euro, sagte Kämmerer Rainer Rädicker am Montag. Der Fehlbetrag aus den Vorjahren reduziert sich daher auch für den Haushaltsentwurf 2010, und zwar auf 14,3 Millionen Euro. Verabschiedet werden soll der Haushalt 2010 an diesem Dienstag im Rat (Rathaus Windallee, 19 Uhr).
Erhebliches Minus bleibt
Trotz des verbesserten Ergebnisses für 2009 bleibt ein erhebliches Minus, das den Haushalt 2010 vorbelastet. Das strukturelle Defizit, die Differenz der Einnahmen und Ausgaben nur bezogen auf das Haushaltsjahr 2010, beläuft sich auf 5,542 Millionen Euro. Noch nie war ein Haushalt der Stadt so stark defizitär. Addiert mit dem Haushaltsfehl der Vorjahre ergibt sich eine Unterdeckung von 19,8 Millionen Euro. Die wichtigsten Ausgabeposten sind die Kreisumlage (9,55 Millionen Euro), die Personalkosten (8,9 Millionen Euro) und der Verwaltungs- und Betriebsaufwand (3,3 Millionen Euro). Natürlich belastet die Verlustzuweisung für Dangast den Haushalt (1,2 Millionen Euro) und die Gewerbesteuerumlage (1,2 Millionen Euro). Die Ausgaben für soziale Leistungen (2,2 Millionen Euro) sind ein „durchlaufender Posten“, der Kreis ersetzt es. Dazu kommt der Fehlbetrag von 14,3 Millionen Euro, der in den Vorjahren angefallen ist. Weitere Ausgaben sind im Vermögenshaushalt gelistet, unter anderem die
Stadtsanierung (2,5 Millionen Euro).
Seniorenpass fehlt
Die wichtigsten Einnahmeposten sind die Grundsteuer (3,4 Millionen Euro) und die Gewerbesteuer (5,5 Millionen Euro), der Gemeindeanteil an der Einkommen- sowie der Umsatzsteuer (zusammen 6,5 Millionen Euro). Die Gebühreneinnahmen aus Verwaltungstätigkeit betragen eine Million Euro, 275 000 Euro beträgt die Summe der Kurbeiträge, 300 000 Euro werden durch andere Steuern werden eingenommen.
Auch die Einnahmen im Vermögenshaushalt betragen 6,1 Millionen Euro (darin enthalten sind erwartete Einnahmen aus dem Verkauf der Schützenwiese).
Das Sparkonzept der CDU-FDP-Grünen-Gruppe sieht eine Politik der kleinen Schritte vor (die NWZ berichtete). Fehlen wird der Seniorenpass, es wird auch keine Stadttombola geben. Die Fraktion Soziale Demokraten Varel hat ihre Zustimmung signalisiert.
Schützenwiese Thema
Die MMW-Fraktion hat die Kürzungen als unsozial bezeichnet. Sie hat eine pauschale Kürzung bei den Ausgaben um fünf Prozent vorgeschlagen, die SPD möchte zwei Prozent pauschal einsparen (inklusive des Personaletats). Den Verkauf der Schützenwiese hat MMW abgelehnt.
- Mit einer großen Veränderung wartet der Vareler Ferienpass in diesem Jahr auf: Erstmals ist er online einsehbar und die Anmeldungen erfolgen bis auf wenige Ausnahmen nur noch online. Ab Freitag, 25. Mai, sind die 100 Aktionen für die Sommerferien auf https://varel.mehr
- Für den Klimaschutz in den friesländischen Kommunen setzt sich Frieslands Klimaschutzbeauftragte Anna-Maria Salomon ein. In der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses stellte die Klimaschutzbeauftragte ihr Aufgabengebiet und ihre Ideen vor.mehr
- Die Standortfrage für den Neubau des katholischen Kindergartens in Varel ist geklärt: Er soll im Pfarrgarten gebaut werden. Das hat jetzt der Kirchenausschuss der Sankt-Bonifatius-Kirche beschlossen. „Wir wollen so schnell wie möglich anfangen“, kündigte Pfarrer Manfred Janßen an.mehr
- In Jeringhave, Rotenhahn und Tange kennt quasi jeder jeden. In den drei Bauerschaften leben nämlich nur 183 Menschen. Auf einen Quadratkilometer kommen 18 Bürger. „Das ist überschaubar, aber schön“, sagt Jörg Schmidt (47), seit 2009 Vorsitzender der Dorfgemeinschaft.mehr
- Helen Tapkenhinrichs (19 Jahre) ist die vierte Bewerberin für das Amt der Mühlenkönigin. Die Polizeianwärterin lebt zwar in Jaderberg, kennt Varel aber gut, sie ist hier einige Jahre zur Schule gegangen und absolviert gerade ein Praktikum bei der Polizei in Varel.mehr
