50 Genossen fordern Umkehr
PARTEIORDNUNGSVERFAHREN SPD-Mitglieder unterstützen sechs Ausgeschlossene
VON HANS BEGEROW
Varel - 50 Unterzeichner haben in einem Antrag an den Vorstand des SPD-Ortsvereins Varel die Rücknahme des Parteiordnungsverfahrens gegen die sechs Ratsmitglieder Claudia Rohlfs, Rudi Böcker, Ludwig Bunjes, Kurt Klose, Bernd Köhler und Herbert Zeidler gefordert. Das Verfahren war im Mai 2009 gegen die sechs eingeleitet worden. Sie fordern den Vorstand auf, das Parteiordnungsverfahren bis zum 1. März zurückzunehmen.
Sitzung am 11. März
In der Begründung heißt es unter anderem: „Das Ausschlussverfahren ist maßgeblich durch einige Mitglieder der SPD-Ratsfraktion betrieben und inhaltlich geprägt worden. Nach unserer Überzeugung handelt es sich hierbei um den Versuch der Maßregelung von Genossen, die frühzeitig und damit vor den aktuellen Schlagzeilen den persönlichen Mut aufgebracht haben, gegen die Methoden und Inhalte der herrschenden Politik aufzubegehren. Diese war durch einen selbstherrlichen, anmaßenden und respektlosen Umgang mit Parteimitgliedern und Mandatsträgern abweichender Auffassung gekennzeichnet“, heißt es in dem Antrag der 50, übrigens Mitglieder aus allen vier Vareler SPD-Ortsvereinen.
Varels Ortsvereinsvorsitzender Leonhard Müller bestätigte den Eingang des Schreibens. Der Vorstand werde sich in seiner nächsten Sitzung am 11. März damit befassen, sagte Müller. Davon sei auch SPD-Kreisvorsitzender Olaf Lies informiert.
Im Mediationsverfahren
Der Ortsvereinsvorsitzende wies jedoch darauf hin, dass sich die nunmehr zwölfköpfige SPD-Fraktion und die sechs in der Fraktion Soziale Demokraten Varel (SDV) zusammengeschlossenen Mitglieder im Mediationsverfahren befänden, das noch nicht abgeschlossen sei. Er rate dazu, dieses Ergebnis erst einmal abzuwarten.
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