Genossen bald wieder vereint?
SPD VAREL Kreisvorsitzender Olaf Lies schlägt gemeinsame Fraktion vor
Wurden Ende 2008 nach Querelen aus der SPD-Fraktion ausgeschlossen: Bernd Köhler, Claudia Rohlfs, Rudi Böcker, Kurt Klose, Ludwig Bunjes und Herbert Zeidler (von links). BILD: CHRISTOPH KOOPMEINERS 
VON HANS BEGEROW
Varel - SPD-Kreisvorsitzender Olaf Lies hat einen Plan vorgelegt, wie die SPD-Ratsmitglieder in Varel wieder zu einer Fraktion zusammengeführt werden könnten. Darüber hat er am Donnerstagabend mit den Mitgliedern der SDV-Fraktion und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Alfred Müller gesprochen.
Neue Geschäftsordnung
Lies‘ Vorschlag sieht vor, dass sich eine neue SPD-Fraktion bildet. Dazu müssten sich alle Beteiligten auf eine Geschäftsordnung einigen. Sie solle sich an der Mustergeschäftsordnung oder der Geschäftsordnung der Kreistagsfraktion orientieren, schlägt Lies für das nächste Gespräch der beiden Fraktionen mit dem Mediator vor (Anm. d. Red.: Auf Vorschlag der SPD-Schiedskommission findet ein Mediationsverfahren zwischen den beiden Fraktionen statt.) „Möglicherweise könnte an diesem Abend schon eine Klärung erfolgen, ob alle Beteiligten in der neuen Fraktion mitarbeiten wollen.“ Sein Ziel sei die Auflösung der beiden alten Fraktionen der SPD und SDV.
Zu einer konstituierenden Sitzung einer Fraktion müsste der Stadtverband einladen. Sie solle in der 10. Kalenderwoche (8. bis 13. März) stattfinden. „Alle anwesenden Mitglieder (beziehungsweise durch schriftliche Erklärung mitgeteilt) bilden die neue SPD-Fraktion“, schreibt Lies. Der Kreisvorsitzende schlägt weiter vor, dass auf der konstituierenden Sitzung Personalfragen ausgeklammert bleiben. Eine neue Fraktionsspitze solle ohne Zeitdruck gebildet werden. Weiter solle vereinbart werden: Keine Veränderung im Rat bezüglich der Ausschüsse und gewählten Funktionsträger, „gemeinsame Sitzungen von Teilen der SPD-Fraktion mit anderen Fraktionen im Rat finden nicht statt, sozialdemokratische Ziele werden gemeinsam mit dem Bürgermeister erarbeitet.“
Fraktionen beraten
Ratsfraktionsvorsitzender Alfred Müller und SDV-Fraktionschef Bernd Köhler wollten dazu am Freitag nicht Stellung nehmen. Die SDV wolle darüber beraten wie auch die SPD-Fraktion, erklärten beide.
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