Soziale Demokraten beenden Friedensgespräche
STREIT IN DER SPD SDV-Ratsmitglieder vermissen Funke bei Treffen – Lies hält an Zeitplan fest
Varel - Die Fraktion Soziale Demokraten Varel hat das Mediationsverfahren beendet, das die Schiedskommission als Vorschlag zur Güte und als Vorschlag zur Beendigung des Parteiordnungsverfahren angeregt hatte. Bernd Köhler begründete, dass ein für den Konflikt Verantwortlicher, nämlich Karl-Heinz Funke, nicht anwesend sei.
Da es sich um ein Parteiordnungsverfahren handele, sei sein Ausscheiden aus der Fraktion für das Verfahren ohne Belang, zumal Funke noch Posten im Ortsverein und Stadtverband bekleide. Die sechs aus der SPD-Fraktion ausgeschlossenen Mitglieder hätten auch nicht die Gewissheit, sich in einem Mediationsverfahren zu befinden. Das außerhalb der Mediation gezeigte Verhalten der übrigen SPD-Ratsmitglieder in der Ratssitzung vom 16. Februar zeige auch nicht die Bereitschaft zur Einigung, deshalb beende man die Teilnahme am Verfahren.
SPD-Kreisvorsitzender Olaf Lies nannte dieses Ende der Mediation als nicht hinderlich für das weitere Vorgehen, das er vorgeschlagen hatte. Danach soll sich eine neue SPD-Fraktion gründen, zu der alle SPD-Ratsmitglieder stoßen können, die sich zur Zusammenarbeit auf Basis der Mustergeschäftsordnung verpflichten. Er rate dazu, die Chancen für einen Neuanfang zu nutzen. „Was spricht dagegen?“, fragte er.
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