DIE MEDIATION IST GESCHEITERT. DAS ARBEITSPAPIER VON OLAF LIES EMPFINDEN DIE SECHS AUSGESCHLOSSENEN RATSMITGLIEDER ALS DROHKULISSE.

VON HANS BEGEROW

Varel - In einem Schreiben an den SPD-Kreisvorsitzenden Olaf Lies haben die sechs ausgeschlossenen Vareler SPD-Ratsmitglieder Claudia Rohlfs, Rudi Böcker, Ludwig Bunjes, Bernd Köhler, Kurt Klose und Herbert Zeidler Kritik an dem Ablauf des Mediationsverfahrens geübt. Darin begründen sie auch, warum sie das Streitschlichtungsverfahren am Donnerstag beendeten (die NWZ berichtete). Kritik üben sie außerdem an dem Arbeitspapier und dem Zeitplan, mit dem Kreisvorsitzender Olaf Lies die Einheit der sozialdemokratischen Ratsmitglieder wieder herstellen will.

Ausschluss als Ursache

Lies verwechsele Ursache und Folge des Geschehens. „Die Einheit der Fraktion der SPD-Ratsmitglieder ist ein hohes, aber nicht das höchste Gut“, heißt es in dem Schreiben an Lies. Geschadet habe der Partei das Verhalten von Karl-Heinz Funke und die ihn „begleitenden willfährigen Mitläufer. Der Ausschluss von uns aus der Fraktion ist Ursache des Debakels und nicht unser Verhalten.“ Das von Lies vorgelegte Arbeitspapier mute als Drohkulisse an, auch sprechen die sechs SPD-Ratsmitglieder von einem Maulkorb. Kritik üben sie auch an Lies‘ Verhalten im Mediationsverfahren. „Seit wann bestimmt ein Dritter, wann ein Mediationsverfahren endet?“ Und schließlich beklagen sie, dass der Mediator den Hinweis gegeben habe, dass er den Auftrag der Schiedskommission beziehungsweise des Kreisvorstands habe, eine Geschäftsordnung zu vereinbaren.

Lies will Neubildung

Lies hatte die Neubildung einer SPD-Fraktion vorgeschlagen (die NWZ berichtete). In ihr sollten sich alle SPD-Ratsmitglieder neu konstituieren, die sich auf eine Zusammenarbeit auf Basis einer (Muster-)Geschäftsordnung verständigen wollen. Dazu hat der SPD-Stadtverband Varel bereits eingeladen. Sie soll am Freitag, 12. März, stattfinden. Lies bekräftigte seinen Vorschlag zur Bildung einer neuen SPD-Fraktion, bei der Personalfragen vorerst ausgeklammert werden. Das Akzeptieren einer Geschäftsordnung käme nicht einem Maulkorb gleich. „Beide Seiten müssen wissen, dass es nicht das Ziel sein kann, alles über den Haufen zu werfen“, sagte Lies. Er hoffe darauf, dass alle Beteiligten die Zeit bis zur konstituierenden Sitzung nutzten und dass man sich auf eine Zusammenarbeit einigen können. Es wäre schließlich schwer vermittelbar, getrennt zu arbeiten und bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr gemeinsam zu kandidieren. „Die sechs müssen erkennen: So geht es nicht weiter“, sagte

Lies.

„Neubeginn erforderlich“

Dazu erklären die sechs SPD-Ratsmitglieder: „Die gesamte Argumentation des Arbeitspapiers nach Zeittafel und vorgeschlagenen Inhalten wird von uns nicht akzeptiert. Wir halten die lediglich formalen Lösungsansätze ohne eine inhaltliche und die zukünftig handelnden Personen benennende Vereinbarung für nicht geeignet, den erforderlichen Neubeginn zu starten. Wir sind nicht erfolgreich gegen Funke angetreten, um uns anschließend der Mehrheit seiner willigen Helfer auszuliefern.“

Spezial unter www.NWZonline.de/funke