HOHENKIRCHEN, 26. Februar 2010


Zwischen Depression und Hoffnung

FINANZEN Ausschuss stimmt defizitärem Gemeinde-Haushalt einstimmig zu


ANZ

Hohenkirchen - Zwischen „Depression und Hoffnung hin- und hergerissen“, fühlte sich Klaus-Peter Koch, Fraktionschef der CDU, am Mittwoch im Wangerländer Finanzausschuss. Es ging um den Gemeindehaushalt 2010, der trotz intensiver Sparbemühungen ein Minus von 1,052 Millionen Euro vorsieht – und das, obwohl Kämmerer Manfred Meinen zufolge alle Ausgaben auf ein Minimum zurückgefahren worden seien (die NWZ berichtete). Der Haushalt wurde einstimmig genehmigt.

Koch beklagte, dass die Gemeinde an dem Punkt angekommen sei, wo sie sich selbst geringste Beträge nicht mehr leisten könne. Um ein Zeichen zu setzen, dass „wir nicht nur nehmen“, schlug er vor, die Ratsmitglieder sollten freiwillig die Sitzungskosten in Höhe von 6240 Euro einfrieren.

Das würde bedeuten, dass nur für zwölf Sitzungen im Jahr Sitzungsgeld gezahlt wird, für alle weiteren Sitzungen würde es kein Sitzungsgeld mehr, aber Fahrkosten geben. Gespart werden würden dadurch knapp 2000 Euro – „eher eine symbolische Gabe“, wie Koch selbst zugab.

Während Ellmer Cramer (UWW) sofort darauf ansprang und ankündigte, seine Fraktion werde bereits die Sitzungsgelder für 2009 spenden, sah SPD-Fraktionschef Klaus Lammers darin zunächst ein „falsches Signal“. Der Antrag Kochs soll nun im Verwaltungsausschuss beraten und abgestimmt werden.

Lammers gab dem Land Schuld an der Wangerländer Haushaltsmisere: „Das Land lässt die Kommunen ausbluten, um sie dann zwangszuverheiraten“, vermutete er. Es sei abzuwarten, wie sich die Finanzen entwickeln.

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Cramer dagegen forderte, Ausgaben noch stärker einzuschränken. „Feuerwehren, Dorfgemeinschaftshäuser, Infrastruktur – wir sollten alle Sparmöglichkeiten ausschöpfen, auch wenn es anderen wehtut“, sagte er. Auch Harald Eden (CDU) sieht noch Sparmöglichkeiten etwa durch die Zentralisierung von kommunalen Bauhöfen und eine Umstrukturierung der Feuerwehr.

Er regte zudem an, die Gemeinde Wangerland solle nicht nur die Energiegewinnung aus Sonne und Wind vorantreiben, sondern auch über den Bau von Erdwärmekraftwerken nachdenken.




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