Bernd Pauluschke soll wieder Ratsvorsitzender werden. Heinrich Meyer wurde erneut zum Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt.

von Christoph Koopmeiners

Zetel - Die SPD in Zetel will die Mitgliederzahl in den Fachausschüssen von sieben auf neun erhöhen. Dadurch bekommen alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen – SPD, CDU, UWG und Grüne – Sitz und Stimme in den Fachausschüssen. „Wir wollen die kommunalpolitische Arbeit auf eine breite demokratische Basis stellen. Niemand soll benachteiligt werden“, erklärt Ratsvorsitzender Bernd Pauluschke (SPD).

Die SPD hat bei der Kommunalwahl am 11. September mit 50,7 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit im nächsten Gemeinderat errungen und kann damit alleine bestimmen. Der neue Rat konstituiert sich am 2. November.

Bei Neuner-Ausschüssen erhält die SPD nach dem jüngsten Wahlergebnis fünf Sitze, die CDU zwei, UWG und Grüne jeweils einen Sitz. Bei Siebener-Ausschüssen bekäme die SPD vier, die CDU einen. Die beiden restlichen Sitze müssten laut Pauluschke zwischen UWG, Grüne und CDU ausgelost werden. Würden die Unabhängigen oder die Grünen dabei leer ausgehen, hätte der Verlierer nur ein Grundmandat im Ausschuss und dürfte nicht mit abstimmen.

Die Kosten für die erhöhte Mitgliederzahl sollen nach den Vorstellungen der SPD dadurch wieder eingespart werden, dass die Zahl der Fachausschüsse von acht auf sechs reduziert wird. Wegfallen soll der Feuerschutz-Ausschuss, der eh nur einmal pro Jahr getagt hat. Er wird mit dem Wirtschafts- und Finanzausschuss zusammengelegt. Der Schulausschuss verliert seine Eigenständigkeit. Künftig gibt es den Schul-, Jugend- und Sozialausschuss. Derzeit existiert noch der Jugend-, Sport- und Kulturschuss. Als weiterer neuer Ausschuss entsteht der Sport- Kultur- und Tourismusausschuss. Tourismus ist derzeit noch in einem Ausschuss mit Wirtschaft und Finanzen. Unverändert bestehen bleiben der Bau- und Wegeausschuss, der Umwelt- und Planungsausschuss sowie der Marktausschuss, der sich um den Zeteler Markt, den Neuenburger Markt und den Wochenmarkt kümmert. „Bei der Neuausrichtung der Fachausschüsse haben wir uns an den Fachbereichen der Gemeindeverwaltung orientiert“, erläutert Pauluschke. Jeder Ausschuss wurde nun einem Fachbereich zugeordnet. Das entlaste die Verwaltung und sorge für weniger Überstunden. Jetzt seien bei den Ausschüssen nicht selten zwei Amtsleiter dabei. Künftig sei pro Ausschuss nur noch einer erforderlich.

In ihrer konstituierenden Sitzung hat die SPD nicht nur über die Ausschüsse gesprochen, sondern auch über erste Personalien. So wurde Heinrich Meyer für weitere fünf Jahre zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Dieses Amt hat er seit zehn Jahren inne. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind Hans Bitter und Christian Keller. Bernd Pauluschke soll in den nächsten fünf Jahren auch Ratsvorsitzender bleiben. Den Gemeinderat hat er bereits zehn Jahre als ehrenamtlicher Bürgermeister und in den vergangenen Jahren als Ratsvorsitzender geführt.

Sechs statt acht Fachausschüsse soll es in der nächsten Ratsperiode in Zetel geben:  Planungs- und Umweltausschuss  Wirtschafts-, Finanz- und Feuerschutzausschuss  Bau- und Wegeausschuss  Schul-, Jugend- und Sozialausschuss  Sport-, Kultur- und Tourismusausschuss   Marktausschuss

Neun statt sieben Mitglieder sollen die Fachausschüsse in den nächsten fünf Jahren haben: fünf Sitze erhält die SPD, zwei die CDU, einen die Grünen und einen die UWG.

Der Gemeinderat wird sich am Mittwoch, 2. November, konstituieren. Die Sitzung beginnt um 19 Uhr im Neuenburger Schloss. Dann wird der Rat über die SPD-Vorschläge abstimmen.