SPD-Fraktion setzt sich für Zuschuss an Diakonie ein

Großenkneten - Die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Großenkneten bleibt ihrer bisherigen Linie weiter treu: So sieht es SPD-Fraktionschef Hartmut Giese in einer Stellungnahme. Wie schon bei den Beratungen zum Nachtragshaushalt 2010 und den Haushaltsplanungen 2011 lehnen die Sozialdemokraten die von der CDU und von der FDP vorgeschlagenen Kürzungen für die Haushaltsansätze Kinderbetreuung, Bildung, Soziales und Seniorenarbeit ab. Die CDU hatte er-klärt, alle freiwilligen Leistungen um durchschnittlich zehn Prozent reduzieren zu wollen.

„Diese nicht nachvollziehbare Politik“ erreicht nach Ansicht der Sozialdemokraten ihren unsozialen Höhepunkt in der Umgangsweise der CDU/FDP mit dem Diakonischen Werk. Der bisherige Zuschuss von 25 600 Euro€ für die Arbeit des Diakonischen Werkes sei von CDU/FDP nicht um zehn Prozent gekürzt worden, sondern gänzlich gestrichen. Giese dazu: „Der Rat der Gemeinde Großenkneten hat 1996 beschlossen, dem Diakonischen Werk des Kirchenkreises einen Festbetrag zur Förderung seiner Arbeit in Höhe von 50 000 DM zu gewähren. Im Zusammenhang mit diesem Beschluss erklärte der damalige Gemeindedirektor Bernasko, er halte es für unerlässlich, ,die wichtige und unverzichtbare Arbeit des Diakonischen Werkes auch in Zukunft weiterhin finanziell zu fördern. Durch diese Einrichtungen würde eine vielfältige soziale Betreuungsarbeit geleistet, die auch im Gemeindlichen Bereich als sehr wichtig anzusehen ist’.“ Gelte in diesem Zusammenhang vielleicht das Sprichwort: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern?, fragt die SPD. „Hier vermissen wir die eindeutige Positionierung des Bürgermeisters“, erklärte Ratsherr Arne Koopmann.

Wie die SPD nach Rücksprache mit dem Diakonischen Werk erfahren hat, würde es bei einer Streichung des Zuschusses zur Entlassung von zwei in dem Bereich der Gemeinde Großenkneten beschäftigten Teilzeitkräften kommen. Für die Sozialdemokraten ist das nicht akzeptabel. „Wir haben es uns bei unserer kommunalen Arbeit unter anderem zur Aufgabe gemacht, für die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen und auch für den Erhalt von Lebensqualität der älteren Bürgerinnen und Bürger zu sorgen“, so Giese.

Für Erkrankte, die gepflegt werden müssen, sowie für die ältere Bevölkerungsgruppe werde die SPD wie bisher dafür eintreten, dass die Diakonie-Sozialstation in der Erfüllung ihrer Aufgaben in der jetzigen Form weiterhin gesichert bleibe. Die Sozialdemokraten wollen den Antrag stellen, mindesten 23 000 Euro für das Diakonische Werk des Kirchenkreises als Zuschuss zu veranschlagen.