HATTEN, 3. Februar 2012


Sportanlage: SPD-Fraktion schießt ein Eigentor

Ausschuss Hans-Hermann Siemers darf wegen Befangenheit nicht abstimmen – Sanierung unklar


MIK

Hatten - Uneinigkeit herrschte am Mittwochabend bei den Fraktionsmitgliedern des Schul-, Bildungs- und Kulturausschusses, als es um die Sanierung des Vereinsheims auf der von der Fußballabteilung des SV Schwarz-Weiß Oldenburg (SWO) genutzten Sportanlage in Sandkrug ging. Es wurde über einen Sieben-Punkte-Plan abgestimmt.

Architekt Detlef Stigge hat seinen Vorentwurf zur Sanierung konkretisiert und eine Kosteneinschätzung vorgelegt. Die Planung sieht die Sanierung der Platzwartwohnung, der Räume im Erdgeschoss des vorhandenen Gebäudes sowie einen Neubau vor. Die Kosten dafür schätzt Stigge auf rund 631 000 Euro (die NWZ  berichtete). Mit fünf Ja-Stimmen, zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen sprachen sich die Fraktionen dafür aus, die Planung von Stigge zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. Während über den ersten Punkt noch zehn Mitglieder abstimmen konnten, waren es ab dem zweiten nur noch neun. Die SPD schoss ein „Eigentor“: Sie schickte Hans-Hermann Siemers in die Ausschusssitzung. Weil dieser aber stellvertretender SWO-Vorsitzender ist, durfte Siemers wegen Befangenheit nicht an der Abstimmung teilnehmen. Mit vier Ja-Stimmen und fünf Gegenstimmen lehnte der Ausschuss so Pläne ab, dass die Gemeinde noch 2012 die Wohnung des Platzwartes saniert.

Jedoch sprachen sich die Fraktionen dagegen aus, dass dem Verein gestattet wird, die Sanierung der Räume im Erdgeschoss und den Neubau auf der Grundlage der Stigge-Pläne umzusetzen. Ebenfalls mit einer Stimme Mehrheit sprachen sie sich dagegen aus, die mit dem Haushalt 2012 bereitgestellten Mittel in Höhe von 153 000 Euro in Sanierungskosten und Baukostenzuschuss aufzuteilen und Mittel in Höhe von 178 300 Euro mit in den Haushalt 2013 zu stellen.

Mit sieben Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen wurde hingegen die Beschlussempfehlung angenommen, dass die Gemeinde der Sportgemeinschaft einen Baukostenzuschuss in Höhe von maximal 161 140 Euro gewährt. Der sechste Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen, jedoch eine Formulierung geändert. Es hieß, dass die Sportgemeinschaft gebeten wird, Zuschüsse beim Landessportbund und beim Landkreis zu beantragen. Nun heißt es der SWO „ist dazu verpflichtet“. Einstimmig wurde angenommen, dass die Gemeinde mit dem SWO einen Nutzungsvertrag über zwölf Jahre abschließt. Der Inhalt ist zwischen beiden Parteien und im Ausschuss zu beschließen.

Bürgermeisterin Elke Szepanski zeigte sich nicht erfreut über das Abstimmungsverhalten: „Ich weiß nicht, wie es weitergehen soll Es ist schwierig als Verwaltung was daraus zu machen. Ich habe darum gebeten, dass Anträge in den Verwaltungsausschuss kommen.“

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