BERNE, 23. Februar 2012


Widerstand gegen Sparzwang

Ausschuss Fraktionen wollen Sanierung des Fußballplatzes – Grüne dagegen


Der Landkreis will den Haushalt nicht genehmigen. 250 000 Euro müssen eingespart werden.

von Friederike Liebscher

Berne - Wie spart man eine Menge Geld und saniert gleichzeitig den Kunstrasenplatz? Dieser scheinbar unlösbaren Aufgabe stellten sich im Berner Ausschuss für Gemeindeentwicklung die Fraktionen.

Der Landrat hat die Gemeinde vor kurzem darüber informiert, dass der im Dezember verabschiedete Haushalt nicht genehmigungsfähig ist (die NWZ  berichtete). Die Gemeinde Berne dürfe keine weiteren Schulden machen.

Bürgermeister Franz Bittner drückte in der Ausschusssitzung deshalb aufs Tempo. „Ohne einen genehmigten Haushalt sind wir handlungsunfähig und andere dringende Projekte geraten ins Stocken“, mahnte er. Der Ratsbeschluss aus dem Dezember soll deshalb in einer Sitzung am kommenden Dienstag aufgehoben werden. Der Haushaltsplan soll nach den Plänen der Verwaltung ebenfalls in dieser Sitzung neu beschlossen werden.

250 000 Euro müssen eingespart werden – beinahe die Summe, die für eine Sanierung des Kunstrasens veranschlagt war. Die SPD-Fraktion hatte eine Liste mit Vorschlägen vorbereitet, wie man Geld sparen könnte. Dazu gehören unter anderem der Zuschuss für den Stedinger Turnverein (10 000 Euro weniger) und geplante Baumaßnahmen. Diese Investitionen sollen aber nur verschoben werden. „Die Sanierung des Kunstrasenplatzes ist sinnvoll, da sie einem Vermögensverzehr durch die Wartungsarbeiten entgegenwirkt“, sagte Ratsfrau Karin Logemann (SPD). Man müsse einen Weg finden, die Sanierung mit Hilfe des Vereins zu finanzieren.

Auch Karl-Ernst Thümler (CDU) will sich weiter für eine Sanierung des Platzes einsetzen. „Der Landkreis muss von unserem Konzept überzeugt werden“, sagte er. Dazu müsse man sich mit den Fraktionen, der Verwaltung und Vereinsvertretern zusammensetzen. Das soll am Freitag geschehen.

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Antje Neuhaus-Scholz von den Grünen sieht einen anderen Weg aus der Krise. „Wir haben die Entscheidung des Landkreises erwartet. Es wurden Spielchen durchexerziert. Die Zeit wurde nicht genutzt, alle Konzepte zu diskutieren“, kritisierte sie. Die Sanierung sei eine freiwillige Leistung der Gemeinde und werde daher nicht genehmigt. „Wir müssen auf die Investition verzichten. Wir sollten den Posten aus dem Haushalt streichen und alle Möglichkeiten ganz neu besprechen.“ Sie plädierte dafür, das Vorhaben um ein Jahr zu schieben. „Man muss sich ein Limit setzen und auch mal verzichten können. Man hat sein Herz sprechen lassen und keinen Finanzverstand.“






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