Christdemokraten nutzen die Ratssitzung, um Beiträge für die Internet-Plattform zu verfassen. Ratsherr Michael Kurz findet dieses Verhalten „irritierend“.

von Detlef Glückselig

Brake - Mitglieder der CDU-Fraktion im Stadtrat haben die Ratssitzung am 18. Februar genutzt, um nahezu im Minutentakt Nachrichten für die Internet-Plattform „Twitter“ zu verfassen. Dieses Verhalten haben Braker Sozialdemokraten am Mittwochabend bei einer öffentlichen Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins gerügt.

SPD-Ratsherr Michael Kurz sagte, dass er „irritiert“ sei und die Sache „mit Befremden“ sehe. Kurz: „Ein Ratsherr sollte seine Aufmerksamkeit auf die Sitzung lenken und nicht auf seinen Computer oder sein Handy“.

Auch der Fraktionsvorsitzende Hans-Dieter Lohstroh, der Ortsvereinsvorsitzende und Ratsherr Ingo Logemann sowie Walter Erfmann, Vorsitzender der Fraktion der Wählergemeinschaft Brake (WGB), kritisierten das „Gezwitscher“ der Christdemokraten.


Über 50 Einträge
CDU-Ratsherr Claus Plachetka hat sich beim Twittern aus dem Stadtrat besonders hervorgetan. Er hat während der Sitzung über 50 Einträge auf seinem Twitter verfasst. Auszüge: „Sehr überzeugende Erläuterungen des Haushalts durch den Bürgermeister“, heißt es an einer Stelle. „Frau Schinksi SPD pöbelt gerade unsachlich herum, als Herr Beck noch einmal den Bürgermeister für die Wirtschaftsförderung lobt“, lautet ein anderer Beitrag.


„Historische Unkenntnis“
Während die Twitter-Beiträge von Claus Plachetka vor allem Befremden bei der SPD auslösen, sorgten Einträge auf dem Twitter eines anderen CDU-Ratsherren, nämlich Simon Zeimke, für Empörung unter den Sozialdemokraten.

Zeimke bezeichnet einen der Besucher der Ratssitzung als Kommunisten. „Oh, der Kommunist ist zu spät gekommen.....“ lautet ein Eintrag. „Der Kommunist spricht doch nur in TV Kameras . . . Mit dem gemeinen Volk will er nichts zu tun haben“, ist sechs Minuten später zu lesen.

Für die Sozialdemokraten ist es keine Frage, wen Zeimke da als Kommunisten tituliert, ein nicht unbekanntes Mitglied aus ihren Reihen nämlich. So jedenfalls deutet die SPD die Einträge. Die Äußerungen Zeimkes seien von „totaler historischer Unkenntnis geprägt“, sagte dazu Ingo Logemann.

Simon Zeimkes Vater Michael Zeimke scheint die Arbeit des Rates ernster zu nehmen als sein Sohn. Er hatte die Politiker bei der Staatsanwaltschaft angezeigt, weil Informationen über die Verurteilung von Bürgermeister Schiefke aus dem nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung am 10. Dezember 2009 durchgesickert waren. Die Ermittlungen in der Sache sind inzwischen aber eingestellt.