Wenn das Sozialamt an der Tür klingelt
Grundsicherung Arbeitslosenselbsthilfe kritisiert Hausbesuche – Stadt spricht von Hilfestellung
von Rainer Dehmer
Oldenburg - Wenn der Außendienst klingelt: Wer finanzielle Hilfe beim Sozialamt beantragt, muss sich auf den Besuch eines städtischen Mitarbeiters einstellen. Was das Sozialamt als Hilfsangebot bezeichnet, hält die Arbeitslosenselbsthilfe (Also) für einen Skandal.
Mit den Hausbesuchen handele das Sozialamt, so Also-Mitarbeiter Michael Bättig, wider besseres Wissen rechtswidrig. Menschen würden „routinemäßig in Angst und Schrecken versetzt“. Als Beispiel nennt die Also den Fall einer Frau, die Anfang des Monats einen angekündigten Besuch vom Sozialamt erhielt. Die betroffene Frau sei verunsichert gewesen und habe sich gefragt, ob ihre Wohnung inspiziert werden sollte.
„Darum geht es nicht“, sagt Stadtsprecherin Kerstin Geresser. Der Hausbesuch sei als Hilfestellung anzusehen, da die Antragsteller häufig noch ungeklärte Fragen hätten, beispielsweise wie viel Geld sie zur Grundsicherung hinzuverdienen dürfen. Dies geschehe im Rahmen der gesetzlichen Beratungspflicht. Somit seien die Hausbesuche auch nicht rechtswidrig.
Unterstützung vom Sozialamt können Oldenburger erhalten, die einen Antrag auf Grundsicherung stellen. Anspruch auf diese Sozialleistung haben Menschen, die aufgrund ihres Alters oder einer dauerhaften Erwerbsminderung endgültig aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind und die ihren Lebensunterhalt nicht durch eigenes Einkommen und Vermögen bestreiten können.
Im Sozialamt gibt es laut Verwaltung zwei Mitarbeiter für die angekündigten Hausbesuche. Im Vorjahr seien 638 Menschen zu Hause aufgesucht worden. Derzeit würden 1583 Personen unterstützt.
Es sei schon vorgekommen, so Kerstin Geresser, dass der Außendienstmitarbeiter bei seinem Besuch eine Situation vorfindet, die nicht mit den Angaben im Antrag übereinstimme. „Es handelte sich aber nur um Einzelfälle.“
Bei der Hartz-IV-Behörde Arge wird übrigens nicht jeder Antragsteller besucht. Die Behörde, die rund 17 000 Menschen unterstützt, schickt den Außendienst eigenen Angaben zufolge nur zu bestimmten Anlässen los. In der Hauptsache geht es um Aufenthaltsermittlungen und Fragen zur Erstausstattung. 2009 gab es 1700 Hausbesuche.
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