Zurückhaltung – und Sympathie für Philipp Rösler

Oldenburg - Unmut bei den Mitgliedern, vorsichtige Zurückhaltung bei den Offiziellen. Das charakterisiert die Haltung der Oldenburger Freidemokraten mit Blick auf die Krise der Bundespartei.

„Wir haben geeignete Persönlichkeiten in der FDP. Deshalb mache ich mir keine Sorgen um die Nachfolge von Guido Westerwelle“, sagt die Kreisvorsitzende Christiane Ratjen-Damerau, die als Bundestagsabgeordnete gewissermaßen mitten im Geschehen steht. Immerhin hat sie aber einen Favoriten: Als Generalsekretärin der Niedersachsen-FDP sei für sie „Philipp Rösler schon immer der Top-Favorit“ gewesen. Allerdings reiche der Rückzug von Westerwelle aus dem Parteivorsitz nicht aus.

„Was wir brauchen, ist auch keine vollkommene Neuorientierung,“ sagt die Parteivorsitzende, „wir sind teilweise von unserer liberalen Grundlinie abgekommen.“ Deshalb müsse sich die FDP fragen, „was wir als Partei jetzt sind und in Zukunft sein wollen“. Dazu gehöre, jetzt wirklich liberale Politik zu machen, das zu machen, wofür man vom Wähler gewählt worden sei. Dazu gehörten eine liberale Bildungspolitik, ein einfaches und transparentes Steuersystem, der Schutz der Bürgerrechte und mehr Wettbewerb im Gesundheitssystem. Die Partei müsse Herz und Verstand der Bürgerinnen und Bürger ansprechen, sich aber auch thematisch breiter aufstellen.

„Es wird Zeit, dass die Diskussionen um Personalien ein Ende haben, aber das zeichnet sich ja mit dem Rücktritt Westerwelles ab“, sagt der Ratsfraktionsvorsitzende Hans-Richard Schwartz. Er könne „sich auch sehr gut einen Bundesvorsitzenden Philipp Rösler vorstellen, den wir Oldenburger sehr gut kennen und um dessen Solidität und programmatische Ausrichtung wir wissen.“ Bei der erforderlichen Neuausrichtung sei auch der Zeitfaktor von Bedeutung, damit endlich Ruhe einkehre.

„Es gibt massiven Unmut unter den Mitgliedern, und das ist auch gegenüber dem Landesvorstand deutlich gemacht worden“, räumt Partei- und Fraktionsvize Nils Krummacker ein – und damit hat es sich im wesentlichen. „Alles andere diskutieren wie in den Parteigremien.“ Dazu sei im Rahmen des Landesparteitages am Wochenende in Braunschweig ausreichend Gelegenheit. Der Kommunalpolitiker möchte ganz offensichtlich vermeiden, was er anderen anlastet: „Uns stört es, wenn jeder aus der Versenkung auftaucht, von dem man wochenlang nichts gehört hat, und dann plötzlich in der Presse eine Meinung hat.“ Das gelte auch für Bundesvorstandsmitglieder.