Redner vermeidet klare Worte
Planung Krankenhaus-Experte skizzierte Rahmenbedingungen der Förderpraxis
Referent Dr. Boris Robbers (2. von links) mit dem CDU-Kreisvorsitzenden Jörn Felbier, der FU-Vorsitzenden Ursula Biester und Dr. Uwe Biester MdL (von links). BILD: Gabriel-Jürgens 
von Ursula Grosse Bockhorn
Wilhelmshaven - Auf konkrete Äußerungen zur Krankenhaus-Situation in und um Wilhelmshaven warteten die 130 Zuhörer vergebens, die am Donnerstagabend der Einladung der CDU-Frauen-Union (FU) ins Hotel am Stadtpark gefolgt waren.
Auch die zum Erstaunen der FU-Vorsitzenden Ursula Biester wenigen kritischen Nachfragen lockten Dr. Boris Robbers, Referatsleiter Krankenhäuser im Niedersächsischen Sozialministerium, nicht aus der Reserve. Er habe zwar Vorstellungen, aber die wolle er mit den Beteiligten besprechen, sagte er auf die Frage nach seinen Vorstellungen, wie viele Krankenhäuser man in Niedersachsen brauche. Und man könne auch nicht alle Ideen von heute auf morgen umsetzen.
So hatte der Experte sein Thema auch sehr allgemein gefasst. Unter dem Titel „Krankenhausplanung in Niedersachsen“ skizzierte er Rahmenbedingungen wie die Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung, Förderpraxis und Gesetzesinitiativen des Bundes. Vor allem in Teilen Südniedersachsens nehme der Anteil der älteren – einer überdurchschnittlich häufig stationärer Behandlung bedürftigen – Klientel dramatisch zu. Im Norden des Landes werde es in den kommenden zehn Jahren 30 Prozent weniger Kinder geben. Da werde es dann wohl keine Wahlmöglichkeiten bei der Geburtshilfe geben müssen.
Waren bislang die Herz-Kreislauf-Erkrankungen die Hauptursache für Krankschreibungen, so wird ihnen diese Spitzenposition von den psychischen Erkrankungen streitig gemacht.
Zwar habe das Land in den vergangenen drei Jahren viel getan, um flächendeckend ein wohnortnahe Versorgung zu erreichen. Dennoch „fliegt uns dieser Bereich um die Ohren“.
Mit Nachdruck bekannte sich Robbers zur niedersächsischen Praxis der Einzelförderung von Bauvorhaben im Krankenhausbereich. Mit der von anderen Ländern vorgenommenen Umstellung auf Pauschalförderung gäbe man ein Steuerungsinstrument aus den Händen. Mit der Pauschale könnten keine planerischen Entwicklungen beeinflusst und keine bestehenden Strukturen aufgelöst werden.
Auf der anderen Seite räumte er auf Nachfrage ein, dass das Ministerium inzwischen nicht mehr ganz so stur wie vor Jahren Förderungsmittel verweigere, wenn Krankenhäuser keine strukturverändernden Kooperationen abgesprochen hätten. Da gehe es auch um die Versorgungssicherheit. Landtagsabgeordneter Dr. Uwe Biester hatte die Frage nach Verknüpfung von Bereitschaft zur Strukturveränderung und Mittelzuweisung gestellt und angemerkt, dass in Wilhelmshaven bisher außer in Randbereichen nichts passiert sei. Gleichwohl sind im vergangenen Jahr vier Millionen Euro am Reinhard-Nieter-Krankenhaus investiert worden.
Finanzierungszusagen könnten allerdings auch defizitäre Häuser für private Investoren „anhübschen“, wurde angemerkt. Das sei in Einzelfällen nicht auszuschließen, so Robbers. Es werde aber sichergestellt, dass auch ein neuer Träger das Geld für die Versorgung der Patienten einsetze.
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