Walpurgis: Wahl Gruberts manipuliert
Freie Wähler Im Streit um Kreisvorsitz gibt keiner der Kontrahenten nach
Wilhelmshaven - Nach der Rücktrittsaufforderung durch den Landesvorstand der Freien Wähler (FW) Niedersachsen geht Wilhelmshavens FW-Ratsherr Frank Uwe Walpurgis erneut in die Offensive: Die Wahl seines Kontrahenten Udo Grubert zum Kreisvorsitzenden im Oktober sei durch Manipulation erfolgt.
Fünf Versammlungsteilnehmer seien am 19. Oktober weder stimmberechtigt noch wählbar gewesen und dennoch in den Vorstand gekommen. Man fechte deshalb die Versammlung mit allen Wahlen an und betrachte auch die Wahl Gruberts zum Kreisvorsitzenden als ungültig, so Walpurgis.
Damit sei erst mit der außerordentlichen Mitgliederversammlung vom 14. Dezember, bei der alle Teilnehmer stimm- und wahlberechtigt gewesen seien, ein ordnungsgemäß gewählter Vorstand im Amt, so Walpurgis. Er war seinerzeit zum neuen Vorsitzenden gewählt worden. Die Rechtmäßigkeit dieser Versammlung bestreitet wiederum Grubert, der sie – wie berichtet – verhindern wollte.
Nach Bekanntwerden der Vorgänge bei der Wahl im Oktober habe man den Landesverband und insbesondere Landesgeschäftsführer Arnold Hansen informiert und Akteneinsicht angeboten, was nach anfänglicher Zustimmung später nicht wahrgenommen worden sei, so Walpurgis.
Grubert, der auf Landesebene Sprecher der Freien Wähler ist, hat umgehend auf die Beschuldigungen reagiert und eine Stellungnahme des Landesvorsitzenden Arno Ulrichs weitergeleitet. Demzufolge seien die Angaben von Frank Uwe Walpurgis nicht stichhaltig. Insbesondere könne aus den Angaben nicht abgeleitet werden, dass der am 19. Oktober gewählte Vorstand nicht legitimiert sei. Ulrichs: „Wenn einzelne Mitglieder tatsächlich nicht abstimmungsberechtigt waren, könnte man nur Abstimmungen mit knappen Mehrheiten in Zweifel ziehen.“
Dagegen sei „nach gefestigter rechtlicher Einschätzung“ der am 14. Dezember gewählte Vorstand unter Walpurgis nicht legitimiert, da die Versammlung rechtsfehlerhaft einberufen worden sei.
Der Landesvorstand halte gegenüber Walpurgis an der Forderung nach seinem Rücktritt uneingeschränkt fest. Er habe sich in Wilhelmshaven diametral gegen Grundsätze der Freien Wähler gestellt und dem Ansehen der Freien Wähler Schaden zugefügt. „Er sollte die Freien Wähler verlassen“, erklärt Ulrichs.
Walpurgis selbst äußerte sich zur Wahl Gruberts mit den Worten: „Wenn derartige Manipulationen vom Landesvorstand toleriert werden, dann sind das nicht die Freien Wähler, die ich 2007 mitgegründet habe.“
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