Olaf Lies drängt auf Finanzierung für Bahnausbau
VERKEHR SPD-Abgeordneter fordert schnelle Entscheidung über Strecke Oldenburg-Wilhelmshaven
Oldenburg/Wilhelmshaven/Sande - „Im Sommer diesen Jahres muss die Finanzierungsvereinbarung zwischen Bahn und Bund abgeschlossen sein, damit der rechtzeitige Ausbau der Bahnstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven sichergestellt ist“, fordert Olaf Lies, SPD-Landtagabgeordneter aus Sande.
„Die Strecke ist zwar im Bundesverkehrswegeplan aufgeführt, die Realisierung aber von den zur Verfügung gestellten Mitteln abhängig“, berichtet Lies. Bei den Projekten, in der von der Bahn aufgestellten „Streichliste“, handele es sich um die Maßnahmen, für die noch keine Finanzierungsvereinbarung abgeschlossen sei.
Lies sieht aber auch das Land in der Pflicht, mit Nachdruck gegenüber dem Bundesverkehrsministerium auf Mittelfreigabe zu drängen. Auf seine Frage nach den Realisierungszeitpunkten für die Strecken in Niedersachsen bleibt die Landesregierung nach Ansicht von Lies konkrete Antworten schuldig. „Es heißt in der Antwort nur lapidar, man sei nicht in der Lage Prognosen für die Fertigstellung zu treffen“, so Lies.
Im Gespräch mit dem Konzernbevollmächtigten der Bahn, Ulrich Bischoping, konnte Lies die Einzelheiten des weiteren Vorgehens klären. „Die Bahn ist mit ihren Planungen voll im Zeitplan und wird die notwendige Zusammenstellung der Bauvolumens in Kürze vorlegen“, erklärte Lies. Dann werde für den zweigleisigen Ausbau, die Elektrifizierung und den Lärmschutz eine Finanzierungsvereinbarung erstellt. „Die Bahn hat Mitte 2010 die ihr zur Verfügung stehenden Mittel aufgebraucht und daher drängt die Zeit, die Vereinbarung zwischen Bahn und Bund abzuschließen“, erklärt der Abgeordnete.
Sichergestellt sei dann aber auch, dass die gesamte Maßnahme, also auch der notwendige Lärmschutz, bis 2014 fertiggestellt werden könne. Die Umfahrung Sande sei von diesem Vorgehen nicht betroffen, da die Finanzierung über das Eisenbahnkreuzungsgesetz erfolge.
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