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Immer mehr Kinderpornos

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38 Durchsuchungen In Niedersachsen:
Fall Edathy löst weitere Ermittlungen aus

Hannover Die spektakuläre Kinderpornografie-Affäre um den Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy überlagert, dass die Schwerpunkt-Staatsanwaltschaft Hannover zeitgleich gegen weitere 38 Beschuldigte in Niedersachsen Durchsuchungsbeschlüsse erließ. Das gab das niedersächsische Justizministerium auf Anfrage der CDU bekannt. Alle niedersächsischen Personen standen auf der Liste eines kanadischen Kinderporno-Händlers, bei dem auch Edathy Filme bestellt hatte.

Die kanadische Polizei stieß im Rahmen der Operation „Spade“ auf einen internationalen Vertrieb von Kinderpornografie. Laut Polizei in Toronto konnten bis zum November 2013 weltweit 341 Menschen festgenommen und 386 Kinder gerettet werden. Die kanadische Polizei stellte zeitgleich über Interpol dem Bundeskriminalamt die gesamte deutsche Kundenliste zur Verfügung.

Daraufhin führten Ermittler in Niedersachsen zwischen Juli 2013 und Dezember 2014 bei 38 Beschuldigten Durchsuchungen durch. Von den Verfahren endeten sieben mit einer Einstellung. In neun Fällen erhob die Staatsanwaltschaft Anklage. Davon kam es in bislang sechs Fällen zu einer Verurteilung.

Doch die Ermittlungen gegen Edathy und weitere niedersächsische Kunden des kanadischen Kinderporno-Händlers sind nur die Spitze eines Eisbergs. „Im Jahr 2014 wurden von der Zentralstelle 1706 Verfahren gegen bekannte und 374 gegen unbekannte Täter eingeleitet“, teilte eine Sprecherin des Justizministeriums mit. Eine klare Steigerung. Die Statistik des Landeskriminalamtes verzeichnet 1215 Fälle für das Jahr 2013.

Unterdessen dringt der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, auf eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung. Im Kampf gegen Kinderpornografie „hinterlassen Täter häufig nur eine einzige Spur: ihre IP-Adresse“, so Münch. Doch wegen fehlender Verpflichtung speicherten Provider die Daten nicht „und unsere Ermittlungen laufen ins Leere. Das ist ein unhaltbarer Zustand“.

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