Bundeswehrreform: Minister macht Diepholz zur Chefsache
Bundeswehr De Maizière will persönlich Verwirrung bei Veröffentlichung von Stellenstreichungen klären
Diepholz - Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Kommunikationspanne bei der Veröffentlichung des Bundeswehr-Standortkonzepts für Diepholz zur Chefsache erklärt. De Maizière habe am Freitag bei einem Telefonat mit Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (beide CDU) angekündigt, „sich persönlich zu kümmern“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Am Montag wollten Schünemann und de Maizière erneut telefonieren. Dann sollen belastbare Zahlen vorliegen.
Am Donnerstag war bekanntgeworden, dass von den 1020 Soldaten mehr als 800 den Luftwaffenstützpunkt Diepholz verlassen sollen. Zuvor war von 500 Stellenstreichungen die Rede gewesen.
Das Bundesverteidigungsministerium reagierte zurückhaltend und wollte keine Zahlen kommentieren: „Um jegliche redaktionelle Übertragungsfehler von der Entscheidung zur Drucklegung auszuschließen, wird das Papier zurzeit ein weiteres Mal sorgfältig lektoriert“, hieß es. „Wir kämpfen um jeden Dienstposten“, sagte Schünemann am Freitag. Er sei froh, dass sich de Maizière der Sache persönlich angenommen habe. Weniger positiv sieht das der Diepholzer Bürgermeister Thomas Schulze (FDP). Er sprach von einem „Kommunikations-Supergau“. Die ganze Stadt sei geschockt. Erst werde der Standort als gesichert gemeldet, einige Stunden später revidiere man diese Aussagen. „Der Bundeswehrstandort Diepholz wird bis auf das Materiallager damit künftig praktisch nicht mehr existieren. Die Reduzierung kommt einer Schließung gleich.“
Die Bundesregierung lehnt unterdessen ein flächendeckendes Umstrukturierungsprogramm für die von Standortschließungen betroffenen Kommunen ab.
Das Finanzministerium erklärte, die Regierung werde prüfen, wo man im Einzelfall helfen könne. Ein Sprecher verwies darauf, dass bereits Milliardenbeträge für Konversionsmaßnahmen geflossen seien. Als Beispiel nannte er die 1993 für Umstrukturierungen gewährte Erhöhung des Umsatzsteueranteils für die Länder um zwei Prozentpunkte. 2010 habe das 3,6 Milliarden Euro ausgemacht.
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