„Salamitaktik in Sachen Bundeswehrreform“

Zetel - „Ich fürchte, das wird nicht die letzte Überraschung sein, die uns nach Verkündung der Stationierungsentscheidungen durch den Verteidigungsminister noch kalt erwischen wird. Das Munitionsdepot Zetel ist offenbar Teil einer ministeriellen Salamitaktik, nach der einige umstrittene Entscheidungen und deren Folgen nur scheibchenweise ans Licht kommen sollen.“ Das hat Verteidigungspolitikerin der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag am Montag im Gespräch mit den Personalvertretern des Munitionsdepots in Zetel gesagt.

Evers-Meyer hält die Überlegungen des Ministeriums, die Führung des Munitionsdepots an den Standort Laboe nach Schleswig-Holstein zu verlegen, für sachlich nicht nachvollziehbar. „Die schwere Munition, die das Depot an die Einsatzflottille II in Wilhelmshaven liefert, erfordert geografische und personelle Gegebenheiten, wie sie nur hier am Standort in Zetel gegeben sind.“ So würden insbesondere die Nähe zur Flottille in Wilhelmshaven und die dünne Besiedlung in der Region den hohen Sicherheitsanforderungen entsprechen, die an ein solches Depot zu stellen sind. „Zu diesen Anforderungen gehört aber auch, dass hier Personal vor Ort ist, das auf Augenhöhe Entscheidungen treffen kann“, so die Abgeordnete.

Evers-Meyer hofft auf Unterstützung: „Der Parlamentarischer Staatssekretär Thomas Kossendey muss die Glaubwürdigkeit seines Hauses wieder herstellen. Ich frage mich ansonsten, wie verlässlich die Entscheidungen des Verteidigungsministers in Sachen Bundeswehrreform sind.“