SPD: „Umbau geht auf Knochen der Truppe“

Berlin - Lange hat die Opposition geschwiegen und über den Bundeswehr-Plänen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gebrütet. Jetzt folgt der Verriss: „Das sind nicht unsere Vorstellungen von einer Armee des Parlaments“, wettert der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold. Die Sozialdemokraten erbost besonders, dass der Minister die Inspekteure der Teilstreitkräfte bewusst von Kontakten mit Abgeordneten fernhält. „Auftritte sind offenbar nur mit Genehmigung erlaubt“, kritisiert Arnold.

Viele Reformpläne seien schlicht unausgegoren. So versuche die Bundeswehr „nach Kräften, Soldaten durch Frühpensionierung loszuwerden“, beobachtet der SPD-Politiker. Manche Betroffene gingen geradezu „mit einer Überversorgung in den Ruhestand, die nicht in unsere Zeit passt“. Zum Teil würden Soldaten „schon mit 50 Jahren“ in die Frühpensionierung geschickt. Arnold: „Es gehen die Besten und Pfiffigsten, beispielsweise teuer ausgebildete Piloten.“

Mit Unbehagen verfolgt der Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels (SPD), das immer mehr zivile Aufgaben „an Militärs übertragen werden“. Der Minister wolle scheinbar Zivilpersonal „anderen Ministerien schenken, um seinen Etat zu entlasten“, glaubt Bartels, der als Beispiel die Wehrbereichsverwaltung nennt. Bartels vermutet, dass künftig rund 2000 Mitarbeiter „unter dem Dach des Finanz- oder Innenministers“ tätig würden. „Aber der Bund spart dadurch unterm Strich nichts“, warnt der SPD-Politiker vor einer Milchmädchen-Rechnung.

Mit Unmut verfolgt die Opposition auch einen zögerlichen Übertrag von Bundeswehr-Liegenschaften in kommunale Hände. „Es gibt kein Konzept“, rügt Bartels: „So weiß kein Bürgermeister, was wann mit den Liegenschaften passiert.“ Damit werde Planungssicherheit verhindert.

Zugleich würden Standorte „teils mit dreistelligen Millionen-Beträgen“ hochgepäppelt, obwohl es an anderen Orten funktionierende und gut ausgestattete Kasernen gebe, die jedoch geschlossen würden. „Wir werden am Ende des Bundeswehr-Umbaus alles auf einem schlechteren Niveau haben. Diese Reform geht auf Knochen der Truppe“, betonen die SPD-Verteidigungspolitiker.

Gleichzeitig würden die Soldaten immer mehr überlastet mit längeren Dienstzeiten. Schon jetzt würden 40 Prozent der in Afghanistan eingesetzten Soldaten sechs Monate an einem Stück Dienst schieben, obwohl nur vier Monate vorgesehen seien.

Die SPD fordert „mehr Zeit“ für den Umbau der Armee – gerade mit Blick auf die ausgesetzte Wehrpflicht. Erst müsse eine gründliche Analyse erfolgen, über welche Fähigkeiten die Bundeswehr im Lichte der Bündnispartner künftig noch verfügen muss. Dann erst sei es sinnvoll, Personalstärke, Aufgaben und Standorte festzulegen.