St.-Josefs-Hospital In Cloppenburg:
Staatsanwalt ermittelt gegen Krankenhaus

Krankenkassen mit falschen Abrechnungen betrogen? Die Staatsanwaltschaft Oldenburg durchsuchte das Krankenhaus und stellte umfangreiches Datenmaterial und etliche Unterlagen sicher.

Cloppenburg Wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betrugs zum Nachteil von Krankenkassen ermittelt die Staatsanwaltschaft Oldenburg gegen zwei Verantwortliche des St.-Josefs-Hospitals Cloppenburg . Bereits am 27. Januar sei mit einem Beschluss des Amtsgerichts Oldenburg die Klinik durchsucht worden, erklärte der Pressesprecher der Oldenburger Staatsanwaltschaft, Torben Tölle, am Donnerstag auf NWZ -Nachfrage. Dabei seien umfangreiche Datenmaterialen und Unterlagen sichergestellt worden.

Sichtung dauert Monate

Laut Staatsanwaltschaft besteht der Verdacht, dass das Krankenhaus Operationen mit den Krankenkassen abgerechnet habe, obwohl sie offenbar gar nicht durchgeführt worden seien. In anderen Fällen wiederum sollen die Eingriffe zu hoch abgerechnet worden sein. Die Sichtung der beschlagnahmten Datensätze und die damit einhergehenden weiteren Untersuchungen – so Tölle weiter – würden nun mehrere Monate in Anspruch nehmen. „Wir stehen noch ganz am Anfang der Ermittlungen.“

Deshalb könnten momentan auch noch keine Angaben zur Schadenshöhe gemacht werden. Es sei darüber hinaus auch noch völlig ungeklärt, ob es überhaupt zu einer Anklage kommen werde.

Der Geschäftsführer des St.-Josefs-Hospitals, Michael gr. Hackmann, sprach am Donnerstag von einem „äußerst ärgerlichen“ Fall für das Haus und einem beträchtlichen Imageschaden. In einer betriebsinternen Untersuchung habe man 200 in Frage kommende Fälle aus den Jahren 2012 bis 2015 in den Fokus genommen. Dabei seien – so gr. Hackmann – keinerlei Unregelmäßigkeiten aufgefallen. „Zudem können wir ausschließen, dass sich Mitarbeiter persönlich bereichert haben. Es sind keinerlei Vorteilsnahmen zu erkennen.“ Die Mitarbeiter, gegen die die Ermittlungen liefen, zeigten sich „sehr kooperativ“.

Um die Vorwürfe gegen das Hospital konkret erfassen zu können, habe die Geschäftsführung bei der Staatsanwaltschaft Akteneinsicht beantragt und den Ermittlungsbehörden größtmögliche Kooperationsbereitschaft signalisiert. „Wir haben ein starkes Interesse daran, dass die Vorwürfe schnell geklärt werden. Wir wollen als Anbieter nicht in den Geruch kommen, dass hier falsch abgerechnet wird“, erklärte gr. Hackmann.

Vier-Augen-Prinzip

Im St.-Josefs-Hospital, so gr. Hackmann weiter, werde nach dem „Vier-Augen-Prinzip“ abgerechnet. Der Arzt codiere eine Operation, dessen Angaben würden noch einmal von einer eigenen Abteilung – dem Medizincontrolling – geprüft. Und diese stelle dann auch die Rechnung aus.

Der Vorwurf tritt die Klinik zur Unzeit: Geschäftsführer gr. Hackmann wechselt zum 1. August als Finanzdirektor zum Bischöflich Münsterschen Offizialat (BMO) nach Vechta. Darüber hinaus steckt die Klinik in umfangreichen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen, die noch bis 2020/2021 dauern und rund 28,4 Millionen Euro kosten werden. Zudem befindet sich das Hospital auf der Zielgeraden eines harten Sanierungswegs nach der existenziellen Krise der damaligen „Katholischen Kliniken Oldenburger Münsterland“.

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Carsten Mensing

Cloppenburg
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05.02.2016
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