Schiedskommission hat das Sagen
Streit in SPD Vareler Ortsverein hält an Parteiordnungsverfahren gegen sechs Ratsmitglieder fest
von Hans Begerow
Varel - Im Parteiordnungsverfahren gegen die sechs Vareler SPD-Ratsmitglieder hat die Schiedskommission wieder das Sagen. Der SPD-Ortsverein Varel hat das Parteiordnungsverfahren gegen Claudia Rohlfs, Rudi Böcker, Ludwig Bunjes, Kurt Klose, Bernd Köhler und Herbert Zeidler nicht zurückgezogen, bestätigte Ortsvereinsvorsitzender Leonhard Müller auf Anfrage. „Die Schiedskommission befasst sich mit dem Ergebnis der Mediation“, sagte Müller.
Gespräche unter Genossen
Wie berichtet, hatten die aus der SPD-Ratsfraktion ausgeschlossenen Mitglieder das Mediationsverfahren abgebrochen, weil es ihrer Auffassung nach nicht ergebnisoffen geführt worden sei und vor allem ohne den früheren SPD-Ratsherren Karl-Heinz Funke stattgefunden hatte. Funke, der mittlerweile wegen der Silberhochzeitsaffäre beim OOWV sein Ratsmandat zurückgegeben hat und gegen den die Staatsanwaltschaft ermittelt, gilt den sechs Ausgeschlossenen als der Verursacher des Streits in der SPD.
„Die Schiedskommission hat sich noch nicht entschieden“, wollte Bernd Köhler zurzeit keine Stellungnahme – auch mit Hinweis auf Gespräche unter den Genossen – abgeben. Gespräche bestätigte auch SPD-Kreisvorsitzender Olaf Lies. Nun sei es aber Sache der Schiedskommission, im Parteiordnungsverfahren zu entscheiden.
Fraktion ohne Vorstand
Er bedauerte, dass die sechs SPD-Ratsmitglieder, die ja jetzt als SDV eine eigene sozialdemokratische Fraktion bilden, nicht seinen Vorschlag aufgegriffen haben, und mit den anderen zwölf sozialdemokratischen Ratsmitgliedern eine neue SPD-Fraktion gebildet haben.
Diese neue Fraktion hatte sich mittlerweile gebildet – indes nur mit Beteiligung der verbliebenen zwölf SPD-Ratsmitglieder (die ja die sechs Ende Dezember 2008 ausgeschlossen hatten). Personalfragen in der neuen SPD-Fraktion seien noch nicht erörtert worden, sagte Lies. Was er nicht akzeptieren könne, sei die Verweigerung der sechs Ausgeschlossenen im Mediationsverfahren: „Zu sagen, weil Funke fehlt, machen wir nicht mehr mit. Das ist nicht nachvollziehbar.“
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