VAREL, 12. Mai 2010

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SPD Friesland will Rebellen loswerden

Ordnungsverfahren Schiedskommission votiert für Ausschluss von sechs Vareler Ratsmitgliedern

varel - „Ich bin völlig geplättet“, entfährt es Bernd Köhler. Der Büppeler SPD-Ortsvereinsvorsitzende zählt zu den sechs Vareler Ratsmitgliedern, die jetzt aus der SPD ausgeschlossen werden sollen. Das hat die Schiedskommission der SPD Friesland nach einem Gespräch am Montag in Sande entschieden.


Rechtsmittel angekündigt
Die sechs SPD-Mitglieder Claudia Rohlfs, Rudi Böcker, Ludwig Bunjes, Kurt Klose, Bernd Köhler und Herbert Zeidler sollen aus der Partei ausgeschlossen werden, weil sie sich weigern, wieder in die Fraktion zurückzukehren beziehungsweise sich der neugebildeten SPD-Fraktion im Rat anzuschließen. Ein weiterer Grund besteht offenbar in dem Abbruch des Mediationsverfahrens, das die Schiedskommission angeregt hatte.

Ob das allerdings vor der nächsten Instanz Bestand hat, bezweifelt Bernd Köhler. Man werde jetzt auf Bezirksebene Rechtsmittel einlegen gegen das Votum der Schiedskommission, sagte er auf Anfrage.

Die sechs waren nach einem Streit in der SPD Varel im Dezember 2008 aus der SPD-Fraktion ausgeschlossen worden und hatten daraufhin eine eigene Fraktion im Rat gebildet, die Fraktion Soziale Demokraten Varel. Von einer „schwierigen Situation“ spricht SPD-Kreisvorsitzender Olaf Lies. Der Ausschluss sei „ganz klar ein harter Schlag. Wer möchte schon, dass jemand aus der Partei ausgeschlossen wird“. Die Schiedskommission habe das Gespräch gesucht, „und wie ich das Ergebnis kenne, wollten die sechs nicht zurück in die SPD-Fraktion“, sagte Lies.


„Ausschluss konsequent“
Der konsequente Schritt bestehe im Ausschluss aus der Partei. Die zwölf verbliebenen SPD-Fraktionsmitglieder hätten die Tür offengehalten, die sechs seien nicht zurückgekehrt. Freilich, so Lies, sei der Fraktionssausschluss der sechs falsch gewesen. „Das war nicht der Weg“, erinnert Lies an den Streit in der Vareler SPD, der im Jahr 2008 und mit der Ausladung des Bürgermeisters Gerd-Christian Wagner begann und in einer – aus Sicht der SPD – verlorenen Abstimmung über den Seniorenpass sowie dem Ausschluss der sechs Genossen aus der Fraktion gipfelte. Die hatten innerparteiliche Demokratie und Meinungsfreiheit eingefordert und den SPD-Fraktionsvorsitzenden Alfred Müller sowie den damaligen stellvertretenden Bürgermeister Karl-Heinz Funke kritisiert.

Nach Bildung der SDV-Fraktion beantragte der SPD-Ortsverein Varel ein Parteiordnungsverfahren gegen die sechs, zunächst auch gegen Bürgermeister Wagner. Bei dem Parteiordnungsverfahren ging es um das Abstimmungsverhalten der sechs bei der Abwahl des stellvertretenden Bürgermeisters Funke im Februar 2009. Deshalb ist Köhler auch verbittert, dass die sechs Genossen nun ausgeschlossen werden sollen, „weil wir uns sperren in die Fraktion zurückzukehren und wegen des Abbruchs des Mediationsverfahrens“. Köhler: „Es hat die falschen getroffen, das ist nicht sozialdemokratisch.“


Viele Unterstützer
Mit dem Ausschluss der sechs verliert auch die Kreistagsfraktion der SPD zwei Mitglieder, Bernd Köhler, der für Karl-Heinz Funke nachgerückt war, sowie Rudi Böcker, 42 Jahre in der Partei, seit Jahrzehnten in Rat und Kreistag. In der SPD Varel haben die sechs Genossen durchaus Unterstützung. Erst kürzlich forderten 50 Unterzeichner die Rücknahme des Parteiordnungsverfahrens. Die sechs wollen sich jetzt erst einmal beraten.