Planungen der Bahn

Mitte 2010: Angestrebter Planfeststellungsbeschluss, eine Art erweiterte Baugenehmigung, Grundlage für den Ausbau der Strecke.

Eine Beweissicherung über den Ist-Zustand von Anlagen und Häusern an der Strecke werde anschließend bei Baubeginn vorgesehen. Eventuelle Entschädigungsfragen seien dann „ganz am Ende“ zu klären.

Planung: Danach werden derzeit angemessene Ausmaße (Längen und Höhen) von Lärmschutzwänden ermittelt. Für Häuser, die ganz allein stehen, sollen Einzellösungen gefunden werden. Zugleich wird an 40 ausgewählten Gebäuden eine „Erschütterungsprognose“ erstellt.

Lärmschutz: Zugrunde gelegt wird eine Zug-Frequenz, wie sie bis zum Jahr 2025 maximal erreicht wird. Das sind bis 130 Züge in 24 Stunden, voraussichtlich maximal 4 Züge pro Stunde. Zwei Drittel des Zug-Aufkommens sind von 6 bis 22 Uhr auf der Strecke. Die Güterzüge sind bis zu 600 Meter lang und fahren maximal 100 km/h.

Bürgermeister Wagner widerspricht dem Eindruck, Politik und damit die Stadt hätten das Thema Lärmschutz verschlafen. Im „Tivoli“ wurde diskutiert.

Von Peter Stange

Varel Den Vorwurf der Bürgerinitiative Lärmschutz Varel (BLV), die Politik und damit auch die Stadt hätten sich dem Thema Lärmschutz an der Bahn sowie Autobahn und Bundesstraße infolge des künftigen Jade-Weser-Ports nicht rechtzeitig gewidmet, hat Bürgermeister Gerd-Christian Wagner zurückgewiesen. Die Stadt „war da auf dem Weg, ist auf dem Weg und wird es bleiben“, sagte Wagner am Dienstag bei einer Informationsveranstaltung der BLV mit rund 140 Teilnehmern, darunter Vertreter der Ratsfraktionen, im „Tivoli“.

Thema Entlastungsstraße

Der Bürgermeister reagierte damit auf entsprechende Äußerungen des BLV-Vorsitzenden Henning Weise in einem NWZ-Interview vom Vortag, die Politik habe „im Tiefschlaf“ gelegen, bis die BLV auf den Plan getreten sei. Wagner betonte, die Stadt sei seit November 2003 in interkommunalen Arbeitsgruppen zum Lärmschutz engagiert, sie habe im September 2004 eine umfassende Ratsresolution zu Lärmschutzvorkehrungen nicht zuletzt im Hinblick auf den verstärkten Bahn-Güterverkehr infolge des künftigen Jade-Weser-Ports gefasst, und sie habe zusammen mit Politikern erreicht, dass im Februar 2009 eine Zusage des Bundesverkehrsministeriums über eine Lärmvorsorge erteilt worden sei. Auch die Probleme der Bahnübergänge sowie an der Bundesautobahn seien im Blick und würden bearbeitet.

Zur erneut bei der Versammlung aufgeworfenen Frage nach einem innerstädtischen Entlastungskonzept beim Autoverkehr sagte Wagner, es sei „alles bereits besprochen“, entsprechende Planungen für eine „Nordspange“, eine nördliche Entlastungsstraße, lägen vor und seien im Flächennutzungsplan markiert. Leider aber sei der entscheidende Ratsbeschluss über Anmeldungen für entsprechende Fördermittel seinerzeit ohne die „Nordspange“ gefasst worden (per Votum der damaligen SPD-Mehrheitsfraktion, Anm. d. Red.). Die Nordspange müsse wieder mit in den Grundantrag aufgenommen werden.

Wagner dankte der BLV für ihr Engagement und betonte, die Stadt sei sehr daran interessiert, dass die Initiative der Politik beim Bemühen um eine optimale Lösung des Lärmproblems den Rücken stärke.

Einen detaillierten Überblick über Vorarbeiten und mögliche, aber noch nicht feststehende Resultate des Lärmschutzes an der Bahnstrecke, der bis Ende 2012 fertig sein soll, gaben Vertreter der Deutschen Bahn (die NWZ wird darüber berichten). Es wurde deutlich gemacht, dass der Konsens mit den Bürgern gesucht werde. Dazu sagte der SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Landrat des Landkreises Friesland, Olaf Lies, er habe den positiven Eindruck, dass gemeinsam mit der Bahn der richtige Weg zu einer tragfähigen Lösung beschritten werde.

Güterverkehr in Region

„Wir können diesen Prozess jetzt gestalten“, betonte Lies. Er unterstrich, dass der Jade-Weser-Port, dessen Güterverkehr das Lärmproblem auslöst, für die Entwicklung der Region äußerst wichtig sei, und dass „wir dafür auch gekämpft haben“. Im Übrigen sei er jederzeit „Ansprechpartner“ für die ganze Problematik.

NWZ-Spezial: Informationen, Bilder und Videos zum Jade-Weser-Port, dem Jadeport, Jadebay und dem JadeWeserPark.