DIE SPD-FRAKTION SCHLIEßT SICH DER RÜCKTRITTSFORDERUNG NICHT AN. SIE BEDAUERT, DASS DIE AFFÄRE DAS BILD VON FUNKE PRÄGE.

VON HANS BEGEROW

Varel - Die SPD-Fraktion im Vareler Rat hat sich der Forderung des SPD-Kreisverbands Friesland nach einem Amts- und Mandatsverzicht des SPD-Politikers Karl-Heinz Funke nicht angeschlossen. Funke habe einen moralischen Fehler gemacht, den er bedauere. Dafür habe sich Funke auch entschuldigt und Konsequenzen mit dem Rücktritt als Vorsteher des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes gezogen, teilte SPD-Fraktionsvorsitzender Alfred Müller am Sonntag mit.

Kritik an Kreis-SPD

Die SPD-Fraktion akzeptiere die Entschuldigung Funkes. Zuvor hatten sich Funke und die elf übrigen Fraktionsmitglieder über die „Angelegenheit Silberhochzeit Funke“ (so die Überschrift der abschließenden Erklärung) beraten. Kritik übte Müller an der Forderung des SPD-Kreisverbands, Funke solle seine Ämter und Mandate zurückgeben. Das komme einer Vorverurteilung gleich und werde von der Fraktion nicht geteilt. Die Klärung der Vorwürfe habe schließlich erst begonnen. Es werde vergessen, dass sich Funke über Jahrzehnte für die Menschen und die Stadt in beispielloser Art und Weise eingesetzt habe, heißt es in der Erklärung weiter.

Funke selbst schloss einen Rücktritt nicht aus, zögerte aber mit einer Entscheidung. „Jedenfalls nicht heute“, sagte Funke der NWZ auf Nachfrage, ob er seine Mandate und Ämter aufgebe.

Kreisvorsitzender Olaf Lies erneuerte seine Forderung, Funke müsse seine Ämter und Mandate aufgeben. „Ich erwarte diese Woche ein Ergebnis“, sagte Lies. Einstimmig, bei Enthaltung der Vareler Mitglieder, hatte der Kreisvorstand Funkes Amtsverzicht am Tag vor Silvester gefordert (die NWZ berichtete). Notfalls werde man Funke als Kreistagsvorsitzenden abwählen, hatte Kreisvorsitzender Olaf Lies angekündigt.

Hintergrund der anhaltenden Kritik an Funke ist die OOWV-Affäre. Der Oldenburgisch-Ostfriesische Wasserverband, dessen Vorsteher Funke von Juni 2001 bis zum 19. Dezember 2009 (dem Tag des Bekanntwerdens der Affäre) war, hatte die Silberhochzeit von Karl-Heinz und Petra Funke im September 2007 mit 8000 Euro bezuschusst. Zahlreiche Gäste hatten seinerzeit an der Feier in der Kuranlage Deichhörn in Dangast teilgenommen (die NWZ berichtete).

OOWV-Vorstand tagt

An diesem Montag tritt übrigens der Vorstand des OOWV zusammen, um über die Affäre und das weitere Vorgehen zu beraten. Funkes Stellvertreter Jürgen Focke, der Bürgermeister von Lastrup (Kreis Cloppenburg), hatte nach Funkes Rücktritt seine Bereitschaft zur Kandidatur für das Amt des Vorstehers erklärt.

In Varel hatte sich der OOWV, er ist Betreiber der Abwasserbeseitigung, zuletzt mit einem Angebot für die Betriebsführung des Wasserwerks und die Dienstleistungskonzession für das Quellbad eingebracht. Beides wurde abgelehnt.