DIE ANKLAGE WIRFT DEM ARZT ABRECHNUNGSBETRUG UND VERSTOß GEGEN DAS BETÄUBUNGSMITTELRECHT VOR. ER SOLL ÜBER JAHRE HINWEG ERSATZDROGEN ILLEGAL ABGEGEBEN HABEN.

VON HANS BEGEROW,REDAKTION VAREL

Oldenburg/Varel - Die Vorwürfe wiegen schwer: In 1189 Fällen soll ein Vareler Arzt Methadon und andere Ersatzdrogen an elf Patienten abgegeben haben, ohne die Regelungen des Betäubungsmittelrechts zu beachten.

In 44 weiteren Fällen soll er Betäubungsmittel auf Rezept verschrieben haben, obwohl die Voraussetzungen dafür nicht vorlagen. Und schließlich soll er in 19 Fällen Substitutionsbehandlungen zu Unrecht gegenüber den Krankenkassen abgerechnet haben. Dieser Vorwurf ist als (gewerbsmäßiger) Abrechnungsbetrug angeklagt.

Zur Verlesung der umfangreichen Anklageschrift vor der I. Großen Strafkammer des Landgerichts Oldenburg kam es am Mittwoch zum Prozessauftakt gegen den 56-jährigen Mediziner indes gar nicht. Zunächst zogen sich die Kammer, Staatsanwaltschaft und Verteidigung auf Vorschlag des Vorsitzenden Richters zum Rechtsgespräch zurück, um zu erörtern, ob es Möglichkeiten gibt, das umfangreiche Verfahren zu verkürzen. Es geht um Vorwürfe, die zum Teil sieben Jahre zurückliegen.

Als das Gericht dann wieder zusammentrat, trug der Verteidiger des Angeklagten einen Antrag auf Besorgnis der Befangenheit gegen den sachverständigen Gutachter vor. Der medizinische Gutachter habe in enger Verbindung zur geschädigten Krankenkasse gestanden, außerdem sei er ermittelnd und direkt für die Anklagebehörde tätig geworden. Der Angeklagte habe daher Grund, an der Unvoreingenommenheit des Gutachters im Strafprozess zu zweifeln.

Über den Antrag der Verteidigung wird das Gericht nun beraten. Die Anklageschrift wurde nicht verlesen, die Verhandlung zunächst auf den 27. Oktober vertagt. Die Staatsanwaltschaft hat eine Woche Zeit, zu dem Befangenheitsantrag gegen den medizinischen Gutachter Stellung zu nehmen.