DIE SCHIEDSKOMMISSION TAGTE MIT DEN AUSGESCHLOSSENEN SPD-FRAKTIONSMITGLIEDERN. SIE UNTERBREITETE EINEN VORSCHLAG ZUR GÜTE.

Varel - Im Parteiordnungsverfahren gegen die sechs aus der SPD-Fraktion ausgeschlossenen Ratsmitglieder Claudia Rohlfs, Rudi Böcker, Ludwig Bunjes, Kurt Klose, Bernd Köhler und Herbert Zeidler hat die Schiedskommission der SPD Friesland einen Vorschlag zur Güte gemacht. Das bestätigte am Mittwoch SPD-Kreisvorsitzender Olaf Lies.

Am Dienstag war die Kommission unter Leitung von Bernd Grahlmann (Schortens), Anke Budde (Varel) und Arno Renken (Zetel) zusammengekommen. An dem Gespräch nahmen unter anderem die sechs ausgeschlossenen Fraktionsmitglieder, Fraktionsvorsitzender Alfred Müller sowie Vertreter der Ortsvereine Varel, Dangastermoor, Obenstrohe und Büppel teil, ferner Olaf Lies.

Zwei Wochen Bedenkzeit

Die sechs aus der Fraktion ausgeschlossenen Ratsmitglieder hatten als Beistand Manfred Hoffmann (SPD) aus Dangast bestellt. Der Beistand unterstützt nach der Schiedsordnung der SPD-Mitglieder im Parteiordnungsverfahren.

Der „Vorschlag zur Güte“, wie Lies ihn nannte, war am Mittwoch Thema der Vorstandssitzung der SPD Friesland. Zwei Wochen lang haben nun die Beteiligten Zeit, darüber nachzudenken. Zum Inhalt wollte Lies nicht weiter Stellung nehmen. Nur so viel: „Es war eine sachliche Aufarbeitung der Ergebnisse der letzten Monate.“ Es ginge in dem Parteiordnungsverfahren nicht darum, „den einen oder anderen Bösen auszumachen, sondern im Sinne und zum Wohle der SPD“ zu schlichten.

Kurze Chronik

Zur Erinnerung: Die SPD-Fraktion hatte Ende Dezember 2008 die sechs Mitglieder Claudia Rohlfs, Rudi Böcker, Ludwig Bunjes, Kurt Klose, Bernd Köhler und Herbert Zeidler aus der Fraktion ausgeschlossen, die daraufhin eine eigene Fraktion (SDV) bildeten. Anlass für das Zerwürfnis ist die Abstimmungsniederlage beim Seniorenpass und der offene Bruch mit den sechs Ratsmitgliedern beim Haushalt. Schon zuvor – April 2008 – hatte die SPD-Fraktion Bürgermeister Gerd-Christian Wagner von den Fraktionssitzungen ausgeladen.

In der Ratssitzung am 19. Februar 2009 wurde Ratsvorsitzender Karl-Heinz Funke abgewählt, ebenso Raimund Recksiedler als 2. stellvertretender Bürgermeister, auch die Zahl und die Besetzung der Fachausschüsse wurde verändert. Kurze Zeit darauf versuchte der (dazu nicht berechtigte) SPD-Stadtverband, ein Parteiordnungsverfahren gegen die sechs ausgeschlossenen Fraktionsmitglieder und Bürgermeister Gerd-Christian Wagner einzuleiten. Ein zweiter Anlauf gegen die sechs Ratsmitglieder folgte.

Die Ereignisse der vergangenen anderthalb Jahre, die mit der Abwahl des stellvertretenden Bürgermeisters Karl-Heinz Funke ihren vorläufigen Höhepunkt hatten und der damit verbundene Machtverlust, wirken in der SPD Varel immer noch nach. Ob das Parteiordnungsverfahren der richtige Weg war, den Konflikt zu schlichten, darf bezweifelt werden. Es sei daran erinnert: Der Ausschluss der Sechs ging von der SPD-Fraktion aus. Die sechs Genossen hätten sich des schweren Delikts schuldig gemacht, eine abweichende Meinung zu vertreten. Nicht sie also haben der Fraktion den Rücken gekehrt. Dafür ein Parteiordnungsverfahren einzuleiten, ist schon bemerkenswert. Als ob die SPD nicht größere Probleme hätte.

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