VON RAINER DEHMER

Oldenburg - Die Videoüberwachung der Innenstadt wird schon bald Realität: Das Land lässt vermutlich noch in diesem Jahr zwei Kameras installieren. Zur Finanzierung der Kosten stehen der Polizeidirektion 120 000 Euro zur Verfügung. Überwachen sollen die Kameras den Lappan und den Bereich Staulinie/Ritterstraße. „Wir befinden uns derzeit im Planungsverfahren“, sagt Mathias Kutzner, Sprecher der Polizeidirektion.

Für den Ausbau der polizeilichen Videoüberwachung im öffentlichen Raum hat Innenminister Uwe Schünemann (CDU) insgesamt 1,6 Millionen Euro bereit gestellt. Stehen sollen die Kameras in Bereichen, die nach Erkenntnissen der Polizei zu den Kriminalitätsschwerpunkten zählen. Laut Michael Knaps, Sprecher des Innenministeriums, ist vorgesehen, landesweit 20 Kameras an 13 Standorten aufzustellen.

In Oldenburg sind die Überwachungskameras umstritten. Während sich die Polizei wiederholt für eine solche Überwachung aussprach, gab es von der Stadt keine Unterstützung. Ende April sprach sich der Rat mehrheitlich gegen Videokameras aus. Nur die CDU stimmte gegen die von den Grünen eingebrachte Resolution. Die anderen Fraktionen hielten den Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Bürger für nicht hinnehmbar.

Bei einer Bürgerbefragung zum Thema Kriminalität hatten zwei Drittel der Befragten eine Kameraüberwachung befürwortet. Als Test hatte die Polizei vor drei Jahren beim Stadtfest den Waffenplatz und Teile der Motten- und Wallstraße von Kameras überwachen lassen. Das Ergebnis: Taschendiebe wurden offenbar durch die Kameras abgeschreckt.

Die Polizei hofft, dass durch die Überwachung auch die Kriminalität (u.a. Körperverletzungen sowie Eigentums- und Drogendelikte) am Lappan und an der Staulinie zurückgeht. „Die Kameras könnten uns helfen, in dem Bereich für mehr Sicherheit zu sorgen. Das ist sicher auch von den Bürgern so gewünscht“, sagt Eckhard Wache, stellvertretender Leiter der Polizeiinspektion. „Wenn wir feststellen, dass die Kriminalität abnimmt, werden die Kameras wieder abgezogen.“ Denkbar sei, die Anlagen dann in anderen problematischen Bereichen aufzustellen.