Die Absage hat Irritationen ausgelöst. Jetzt ist die Reihe zunächst an den Bürgermeistern.

von Michael Exner

Oldenburg - Die Debatte um städtische Repräsentanz bei einer Reise nach Afghanistan nimmt skurrile Züge an. Der Einladende, Verteidigungs-Staatssekretär Thomas Kossendey, zeigte sich „etwas irritiert“, dass die Stadt abgesagt habe, noch bevor die schriftliche Einladung eingegangen sein könne.

Kossendey hatte am Rande eines Appells in Seedorf zur Verabschiedung von Soldaten der Oldenburgischen Luftlandebrigade 31 nach Afghanistan eine mündliche Einladung für Oberbürgermeister Gerd Schwandner (oder Vertreter) an die Erste Stadträtin Silke Meyn ausgesprochen für eine Reise vom 27. bis 30. April. Schwandner hatte im Verwaltungsausschuss unter Hinweis auf eigene Verhinderung Frau Meyn vorgeschlagen.

Die Dezernentin wollte nur mit voller Rückendeckung des VA fahren, was nicht nur an der Linken, sondern auch an ausdrücklich als persönlich deklarierten Bedenken des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rainer Zietlow scheiterte (die NWZ berichtete). Daraufhin sagte Meyn die Reise ab. Dass die Bürgermeister nicht gefragt worden waren, begründete Stadtsprecher Marco Sagurna damit, dass Kossendey die Einladung für Schwandner bzw. Meyn persönlich ausgesprochen habe.

Der Staatssekretär stellt das anders dar – und er formuliert es auch anders in seinem Schreiben an den OB vom 26. Februar. Dort heißt es: „Sollten Sie zu diesem Termin verhindert sein, geben Sie diese Einladung bitte an einen anderen Repräsentanten der Stadt weiter und unterrichten Sie mich bitte zeitnah, wer von Seiten der Stadt mitreist.“

OB-Büro-Leiterin Andrea Reschke sagte am Dienstag zur NWZ , wenn es sich um Repräsentanz handele, „werden wir erst Frau Schilling und dann Herrn Ellberg fragen.“ Bürgermeisterin Rita Schilling (Grüne) hatte bereits in der NWZ erklärt, sie halte eine solche Fahrt nicht für richtig. Der Zweite Bürgermeister Bernd Ellberg (SPD) sagte, er sei Repräsentant der Stadt. Wenn es in deren Interesse liege, die Verbundenheit mit den Soldaten auszudrücken, könne er sich das vorstellen: „wenn die große Mehrheit des VA das sagt“. Es sei aber auch eine Termin frage.

Die FDP-Vorsitzende Christiane Ratjen-Damerau nannte die Ablehnung empörend und skandalös. Es könne nicht an der persönlichen Befindlichkeit von SPD-Ratsherren liegen, dass die Stadt dieser Einladung nicht nachkomme.