19.08.2013

Meinung
Hoffnung

CDU-Landesparteitag

Marco Seng, Büro Hannover
 
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Marco Seng, Büro Hannover

Die CDU in Niedersachsen steht vor einer ungewissen Zukunft. Das hat nicht unbedingt mit der eigenen Schwäche zu tun. Bei der Landtagswahl waren die Christdemokraten klar stärkste Partei, selbst wenn es am Ende nicht gereicht hat. Auch die Prognosen für die Bundestagswahl geben ja durchaus Anlass zu Optimismus.

Das Problem liegt zum einen darin, dass das Selbstverständnis der CDU als Regierungspartei unter der knappen Wahlniederlage enorm gelitten hat. Die CDU tut sich mit der Oppositionsrolle noch schwer. So richtig der Kampf gegen den Missbrauch von Werkverträgen sein mag, er kommt um einiges zu spät. Die Partei hat in ihrer zehnjährigen Regierungszeit Reformen verpasst, jetzt muss sie inhaltlich häufig hinter der rot-grünen Landesregierung herlaufen. Derzeit klammert sich die CDU etwas an die Hoffnung, dass die knappe Ein-Stimmen-Mehrheit von Rot/Grün nicht für eine gesamte Legislaturperiode reicht.

Zum anderen kann auch der starke Auftritt von Landeschef David McAllister nicht darüber hinwegtäuschen, dass seine Ära in Niedersachsen sich dem Ende zuneigt und derzeit kein Nachfolger in Sicht ist. Dass McAllister immer noch das Aushängeschild der CDU in Niedersachsen ist, dass ein einziger Auftritt genügt, um die Partei in Wahlkampfstimmung zu bringen, macht die verlorene Landtagswahl umso bitterer. Die politische Karriere des Ex-Ministerpräsidenten ist allerdings längst nicht beendet. Sigmar Gabriel hat ja vorgemacht, was nach einer Schlappe in Niedersachsen noch alles möglich ist.

Die Landes-CDU hat immerhin jetzt mehr als vier Jahre Zeit, sich personell und programmatisch zu erneuern. In der Wahl-freien Zeit zwischen 2014 und 2016 soll ein neues Parteiprogramm erarbeitet werden. Spätestens danach beginnt die Suche nach einem Spitzenkandidaten für 2017. Außer einem unwahrscheinlichen Comeback von McAllister oder der möglichen Rückkehr von Ex-Kultusminister Bernd Althusmann fällt den meisten in der Partei derzeit dazu nicht viel ein. Die anstehende Bundestagswahl und die Europawahl 2014 dürften indes Fingerzeige geben, wohin so manche Karriere führen wird. Wahlsiege könnten auch das Selbstvertrauen in Niedersachsen wieder stärken.


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