Meinung

Schieflage

Das Thema Frauenquote in der Landespolitik sorgte schon nach der Landtagswahl 2008 für Wirbel. Es war nicht so, dass die damaligen Wahlsieger CDU und FDP eine Verbesserung angekündigt und dann ihr Wort nicht gehalten hätten. Sie machten einfach weiter wie immer: die Führungspositionen in Männerhand, die Frauen in die hinteren Reihen verbannt. Angesichts des geringen Frauenanteils in den beiden Fraktionen war das allerdings kaum anders zu erwarten.

Doch mit dem Sieg von SPD und Grünen bei der Landtagswahl 2013 schien die Wende nahe. Zwei Parteien mit festgeschriebenen Frauenquoten sollte es doch ganz einfach gelingen, zumindest in der Landespolitik für Gleichberechtigung zu sorgen. Hätte man zumindest denken können und sieht sich jetzt getäuscht. Die Quote stimmt bei Rot/Grün hinten und vorne nicht. Dass ausgerechnet die FDP das kritisiert und die Grünen es verteidigen, ist schon etwas kurios. Es macht die Sache für die Koalition indes nicht besser.

Vor der Wahl hatte Ministerpräsident Stephan Weil noch verkündet, die Quote an Spitzenfrauen in der Regierung werde 50 Prozent betragen. Doch von den insgesamt zehn Ressorts werden jetzt lediglich vier von Frauen geleitet. Vier Staatssekretärinnen stehen sieben Staatssekretären gegenüber. Um die Schieflage etwas auszugleichen, wollte Weil unbedingt eine Frau als Regierungssprecherin haben – und hat zumindest dieses Ziel erreicht. Doch dafür ist von der im Koalitionsvertrag verankerten 50-Prozent-Quote in Aufsichtsräten schon keine Rede mehr.

Nun kann man Rot/Grün zugute halten, dass sich die Quote gegenüber Schwarz/Gelb stark verbessert hat. Auch schräge Ausreden wie von Ex-FDP-Ministern, dass ja zumindest die meisten Mitarbeiter weiblich seien, hört man nicht. Andererseits gilt für fast alle Parteien, dass Frauen es nach wie vor schwer haben, sich in einer männerdominierten Politikwelt durchzusetzen, und auch die notwendige Förderung fehlt. Eine Ausnahme bilden sicher die Grünen. So lange sie nicht koalieren müssen, halten sie ihre Quote ein. Das System der Grünen bevorzugt sogar tendenziell die Frauen. Soweit müssten andere aber gar nicht gehen.